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Todesstrafe in der BRD


Die Todesstrafe ist in der Bundesrepublik Deutschland abgeschafft. Wirklich?
Nein. In einem Bundesland inmitten der BRD existiert die Todesstrafe noch in immer: Im Artikel 21, Absatz 1 der Hessischen Verfassung.

(1) Ist jemand einer strafbaren Handlung für schuldig befunden worden, so können ihm auf Grund der Strafgesetze durch richterliches Urteil die Freiheit und die bürgerlichen Ehrenrechte entzogen oder beschränkt werden. Bei besonders schweren Verbrechen kann er zum Tode verurteilt werden.
(2) Die Strafe richtet sich nach der Schwere der Tat.
(3) Alle Gefangenen sind menschlich zu behandeln




Majestätsbeleidigung

Die politische Staatsform der Bundesrepublik Deutschland ist die Demokratie. Doch auch ohne Königin oder König, ist die Majestätsbeleidigung nach wie vor strafbar: Nach § 90 des Strafgesetzbuches steht auf die Verunglimpfung des Bundesprädidenten eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.


§ 90 Verunglimpfung des Bundespräsidenten im Wortlaut:
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2), wenn nicht die Voraussetzungen des § 188 erfüllt sind. (3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, wenn die Tat eine Verleumdung (§ 187) ist oder wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt. (4) Die Tat wird nur mit Ermächtigung des Bundespräsidenten verfolgt.

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oha, und ich dachte nur in den achso bösen kommunistischen Ländern ist es verboten UNGELIEBTE politische Führer zu verunglimpfen ..... Merkel, Köhler, Kohl, Schröder &Co. können so praktisch ganz Deutschland vor dem Richter bringen weil jeder über sie lacht






Bürokratendeutsch im Steuerdschungel

Zwei Drittel der Gesetze und Vorschriften zum Steuerwesen aller Länder der Erde stammen aus Deutschland.

Das unter diesen auch viele unverständliche, mitunter unsinnige Formulierungen und Erlasse sind, lässt sich dabei fast schon nicht mehr vermeiden.
Das Gesetz über die Anpassung von Versorgungsbezügen legt fest: Es ist nicht möglich, den Tod eines Steuerpflichtigen als "dauernde Berufsunfähigkeit" im Sinne von §16 Abs.1 Satz 3 EStG zu werten und demnach den erhöhten Freibetrag abzuziehen.
Beginn und Ende einer Dienstreise sind penibel im Bundesreisekostengesetz festgelegt.

Und auch an den eventuellen Tod eines Bedienstesten auf einer Dienstreise wurde in den Kommentaren zum Gesetz gedacht: Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet.
Die Bundeswehrverwaltung geht in ihren Unterrichtsblättern sogar noch einen Schritt weiter:
Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der Dienstunfähigkeit dar.

http://schrempfy.de/index.php/2007/09/22...ckte-gesetze-1/


Alabama: Männer dürfen ihre Ehefrauen nur mit einem Stock prügeln, dessen Durchmesser nicht größer ist als der ihres Daumens.

Alaska: In Fairbanks dürfen es Bewohner nicht zulassen, daß sich Elche auf offener Straße paaren.

Arkansas: Flirten in der Öffentlichkeit in Little Rock = 30 Tage Gefängnis.

Florida: Ledige, geschiedene und verwitwete Frauen dürfen an Sonn- und Feiertagen nicht Fallschirm springen.

Kansas: In Wichita ist die Misshandlung der Schwiegermutter kein Grund zur Scheidung.

Kentucky: Frauen dürfen nicht im Badeanzug auf die Straße - es sei denn, sie wiegen weniger als 42 bzw. mehr als 92 Kilo, oder sie sind bewaffnet.

Massachusetts: In Salem dürfen selbst verheiratete Paare nicht nackt in Mietwohnungen schlafen.

New York: In Brooklyn dürfen Esel nicht in Badewannen schlafen.

Ohio: In Oxford dürfen sich Frauen nicht vor Bildern, die Männer zeigen, ausziehen.

South Carolina: Ohne offizielle Erlaubnis darf niemand in Abwasserkanälen schwimmen.

Virginia: In Lebanon dürfen Männer ihre Ehefrau nicht per Fußtritt aus dem Bett befördern.

Washington D. C.: Sex ist nur in der Missionarsstellung erlaubt, alle anderen Positionen stehen unter Strafe.

Wisconsin: In Connorsville dürfen Männer nicht ihr Gewehr abfeuern, während ihre Partnerin einen Orgasmus hat.

Florida Ein anderes Landsgesetz regelt, dass Elefanten, die am Straßenrand abgestellt werden, gleichviele Münzen in die Parkuhr einzuwerfen haben wie Autos.

Idaho Es ist ausdrücklich verboten, Forellen zu fischen, während man auf einer Giraffe sitzt.

In Urbana ist es Monstern gesetzlich verboten, das Stadtgebiet zu betreten.

Kentucky Nur Frauen, die mit einem Knüppel bewaffnet sind oder von zwei Polizeibeamten begleitet werden, dürfen sich im Badeanzug einem Highway nähern. ähm wasssss ??

Louisiana In New Orleans müssen Feuerwehrautos auch dann bei Rotlicht halten, wenn sie auf dem Weg zu einem Brand sind.
hoffe es gibt da nicht viele Ampeln ^^ sonst brennt bald Louisiana wieder ab

In St. Louis dürfen Feuerwehrleute Frauen nicht retten, die nur mit einem Nachthemd bekleidet sind.
Das Gesetz sagt, dass für das Anlegen dezenter Kleidung immer genug Zeit ist.

Ohio In Berea müssen Tiere nach Einbruch der Dunkelheit rote Rücklichter tragen.

Oklahoma Das Fangen von Walen wird mit Zuchthaus bestraft. (Oklahoma besitzt keinen Meter Küste!)

In Morrisville braucht eine Frau eine behördliche Genehmigung zum Schminken. (eine Genehmigung des Ehemannes reicht nicht!)

South Dakota Frauen unter 80 Jahren ist es verboten, jüngere Männer anzusprechen.

In Memphis darf eine Frau zwar Autofahren , allerdings muss ein Mann vor dem Gefährt herlaufen und eine rote Flagge schwenken um entgegenkommende Fußgänger und Autos zu warnen.

Virgina Frauen dürfen in Norfolk nur Tanzen gehen, wenn sie ein Korsett tragen. jooooo

Dänemark: Der Versuch aus dem Gefängnis auszubrechen ist nicht strafbar. Aber wenn ein Ausbrecher bei seinem Ausbruchsversuch ertappt wird, muss er die Fortführung seines Ausbruchs einstellen.

Litauen: Hier sind Frauen gesetzlich verpflichtet, sich vor der Führerscheinprüfung gynäkologisch untersuchen zu lassen.

England: In London ist es illegal, Ehefrauen nach 21 Uhr zu schlagen. und davor legal !?!?

Tasmanien: Ein altes Gesetz verlangt von Witwen, den abgeschnittenen Penis ihres Mannes als Kette um den Hals zu tragen. hääää

Die Stadt Dyersburg in Tennessee verfügt über eine Verordnung, welche es den Frauen untersagt, einen Mann anzurufen um ein Date zu vereinbaren.

Brittanien Es ist es verboten, im Westminster-Palast zu sterben
Wenn sich dies doch ereignet, muß der Leichnam vor der Ausstellung der Sterbeurkunde aus dem Gebäude entfernt werden. Grund: Da es sich um einen königlichen Palast handelt, hätte der Tote ansonsten Anspruch auf ein Staatsbegräbnis.

http://www.bild.de/politik/2009/kim-jong...11124.bild.html

Nordkorea:

Kim Jong il hat laut Gesetz Bei frischvermählten Frauen dass Recht auf die erste Ehenacht !!!!

hahaha wie dreist!!!

Zitat von Mina

---

http://www.bild.de/politik/2009/kim-jong-il/loest-der-irre-diktator-einen-atomkrieg-aus-7911124.bild.html

Nordkorea:

Kim Jong il hat laut Gesetz Bei frischvermählten Frauen dass Recht auf die erste Ehenacht !!!!

hahaha wie dreist!!!

---

Echt man ich glaube ich Gründe auch ein feudales Diktatur-Regime

ach ne, wenn ich so länger überlege .... viel zu viel "Arbeit"




PS: Vorsicht Bild.de ist wahrscheinlich eine Ente
die sagen auch unzählige Male von organisierten Massenvergewaltigungen in Libyen
und bis jetzt gab es keinen einzigen festgestellten Fall (echte Beweise) von irgendwelchen organisierten Vergewaltigungen
erst recht nicht von organisierten Massen-Vergewaltigungen

Zitat von TRI

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Zitat von Mina

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http://www.bild.de/politik/2009/kim-jong-il/loest-der-irre-diktator-einen-atomkrieg-aus-7911124.bild.html

Nordkorea:

Kim Jong il hat laut Gesetz Bei frischvermählten Frauen dass Recht auf die erste Ehenacht !!!!

hahaha wie dreist!!!

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Echt man ich glaube ich Gründe auch ein feudales Diktatur-Regime

ach ne, wenn ich so länger überlege .... viel zu viel "Arbeit"



PS: Vorsicht Bild.de ist wahrscheinlich eine Ente
die sagen auch unzählige Male von organisierten Massenvergewaltigungen in Libyen
und bis jetzt gab es keinen einzigen festgestellten Fall (echte Beweise) von irgendwelchen organisierten Vergewaltigungen
erst recht nicht von organisierten Massen-Vergewaltigungen

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du wärst wohl auch gern so ein Kim jong il ge? ich denk schon dass es stimmt wieso solten sie sowas erfinden

Mina:

interesse wecken, auflage erhöhen (so wie es bei der bild üblich ist, oder bei anderen boulevardblättern)!

kann ja sein dass es nicht stimmt aber zuzutrauen wär es ihm schon es ja schon

männern ist sowieso alles zuzutrauen !
aber ich wundere mich z. B. über das verbot in washington d. c. (dort ist ja angeblich nur missionarsstellung erlaubt), hm, gab es da mal nicht eine riesige affäre wg. clinton und monica und einigen blow-jobs? wieso sind sie deswegen nicht verurteilt worden???

[quote="JulijaJ."]männern ist sowieso alles zuzutrauen !
aber ich wundere mich z. B. über das verbot in washington d. c. (dort ist ja angeblich nur missionarsstellung erlaubt als würde dass jemand bestimmen können!

Mina:

GOTT SEI DANK NICHT!!!

50 Jahre Knast für Rippchen-Diebstahl


Willie Smith Ward hat sich im September 2011 strafbar gemacht: Der Texaner hat in einem Supermarkt einige Rippchen mitgehen lassen. Nun wurde er dafür exorbitant hart bestraft.




also die Armis spinnen

http://www.20min.ch/panorama/news/story/...bstahl-30622048

Vietnam führt Todes-Strafe für Banker ein






Der Volksgerichtshof in Ho-Chi-Minh-Stadt hat zwei hochrangige Manager wegen Veruntreuung zum Tode verurteilt. Neun weitere Personen müssen hinter Gitter. Die Regierung Vietnams will bei Verbrechen im Finanz-Sektor keine Toleranz walten lassen.


http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....uer-banker-ein/