[textbox]EU hebt Visapflicht für Albaner und Bosnier auf
Freie Fahrt für freie Bürger, nun auch für Reisende aus Albanien und Bosnien-Herzegowina. Allerdings unter einer Bedingung.
Foto: AP/DAPD
Die Bürger Albaniens und Bosnien-Herzegowinas dürfen künftig ohne Visa in die Europäische Union einreisen. Die EU-Innenminister warnten in Brüssel jedoch, die gerade beschlossene visafreie Einreise sofort wieder zu stoppen, falls Albaner oder Bosnier massenweise Asylanträge in der EU stellen sollten.
„Wir müssen alles tun, damit es keinen Missbrauch gibt“, sagte der belgische Staatssekretär für Einwanderung, Melchior Wathelet, als EU-Ratsvorsitzender zur Grenzöffnung „auf Bewährung“.
Die visafreie Einreise von Albanern und Bosniern ist möglich, wenn diese nicht länger als 90 Tage in der EU bleiben und einen biometrischen Pass haben. Die Grenzöffnung soll bereits vor Weihnachten in Kraft treten.
Die Visafreiheit gilt für 25 EU-Staaten (ohne Großbritannien und Irland) sowie die „Schengen“-Länder Island, Norwegen und Schweiz. Die einstimmige Entscheidung der Minister war nur möglich, weil zugleich ein Mechanismus beschlossen wurde, mit dem die Einhaltung von Verpflichtungen kontrolliert werden soll, die Albanien sowie Bosnien-Herzegowina übernommen haben.
Flut von Asylanträgen aus Serbien und Mazedonien
Zugleich wurden auch „Notfall-Konsultationen“ vereinbart, damit die EU „auf Schwierigkeiten reagieren kann, die durch den Zustrom von Personen aus dem westlichen Balkan entstehen können“. Die Kommission könne „nötigenfalls die Aussetzung des visafreien Reiseverkehrs vorschlagen“.
Mehrere EU-Staaten – darunter Deutschland, Belgien, die Niederlande und Schweden – hatten auf eine Flut von Bürgern aus Serbien und Mazedonien verwiesen, die nach dem Verzicht auf Einreisevisa vom Dezember 2009 die Einreisemöglichkeit zu Asylanträgen nutzten. „Das ist ein ernsthaftes Problem und wir wollten nicht, dass sich diese Geschichte wiederholt“, sagte Wathelet.
Die Wiedereinführung der Visapflicht ist nach EU-Recht immer möglich, wurde aber im Beschluss über den Visaverzicht erstmals gemeinsam mit den „Notfall-Konsultationen“ ausdrücklich erwähnt. In der albanischen Hauptstadt Tirana wurde die Nachricht von der visafreien Reisemöglichkeit von Autofahrern mit Hupkonzerten auf den Straßen und von fähnchenschwingenden Passanten gefeiert.
„Das ist der größte Erfolg für die albanischen Bürger seit dem Fall des Eisernen Vorhangs“, sagte Regierungschef Sali Berisha. „Das ist die allernetteste Botschaft, welche die europäischen Völker an Tirana geschickt haben“. Innenminister Lulzim Basha sagte in Brüssel, die Albaner hätten ihre „europäische Würde“ wiedergefunden. Die Regierung werde alles tun, um zu verhindern, dass die visafreie Einreise missbraucht werde.
Nicht ganz so euphorisch die Reaktionen in Bosnien. „Das ist auf jeden Fall eine gute Nachricht“, sagte der Regierungschef des serbischen Landesteils, Milorad Dodik. Allerdings hätte diese Entscheidung schon früher gefällt werden müssen.
Die für innere Sicherheit zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström sprach von einem „historischen Tag“ und einem „sehr wichtigen politischen Signal“ für die beiden Balkan-Staaten. Die Angst vor einer Welle von Asylsuchenden sei „eine wesentliche Sorge“ vieler EU-Regierungen gewesen. Es sei von „allergrößter Bedeutung“, dass die Regierungen in Tirana und Sarajewo ihre Bürger über die Bedeutung des visafreien Reiseverkehrs informierten und vor einem Missbrauch warnten.
Ist euch das aufgefallen? - Bürgern aus Serbien und Mazedonien verwiesen die allermeisten dieser Asylbewerber waren Albaner aber wenn es was negativer zu sagen gibt, dann heißt es auf einmal "Bürgern aus Serbien und Mazedonien verwiesen" assoziiert böse Serben aber wenn es was positives oder antiserbische zu sagen gibt, dann heißt Muslime, Bosniaken, Albaner usw ^^
naja was solls, jetzt werden Albaner und Bosniaken in MASSEN in die EU einwandern und damit den Balkan Bevölkerungsmäßig verdünnen ^^ In Schweiz und Italien kennt man schon nur zu gut die albanischen Einwanderer
Ich frage mich wie lange halten die Eu Staaten das noch aus Die beschleunigen ja ihren eigenen Untergang Tadic darf es unter keinen Umständen gelingen Serbien in diese Eu zu bringen.