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Ehemalige Kriegsgebiete drohen menschenleer zu werden

UNHCR und Rotes Kreuz: Wirtschaftliche Verbesserung der betroffenen Landesteile notwendig


Zagreb/Wien - Eine nachhaltige Rückkehr der Flüchtigen und Vertriebenen in den vom Krieg betroffenen Gebieten Kroatiens können ohne eine wirtschaftlichen Verbesserung der Situation in den betreffenden Landesteilen - Knin-Gospic und Sisak-Vukovar - nicht erfolgen. Das war der Tenor einer Konferenz des UNO-Flüchtlingskommissariats UNHCR und des kroatischen Roten Kreuzes in Zagreb, so die kroatische Nachrichtenagentur Hina.

Obwohl 128.000 Flüchtlinge in die betroffenen Gebiete zurückgekehrt sind, ist der UNHCR-Repräsentant in Kroatien, Jean-Claude Concolato über die Demographie der Rückkehrer besorgt. Eine UNHCR-Untersuchung in Zusammenarbeit mit dem Roten Kreuz und der Zagreber Universität zeigte, dass mehr als die Hälfte dieser Menschen über 65 Jahre alt ist. Außerdem seien seit 1999 zehn Prozent der registrierten Rückkehrer gestorben.

EU-Förderfonds

Sollte es zu keiner Verbesserungen der wirtschaftlichen Lage kommen, dann könnten diese Regionen in den nächsten beiden Jahrzehnten menschenleer werden, führte Concolato aus. Eine Abhilfe der Situation könnten die EU-Förderfonds bringen.

Milivoj Mikulic, vom Ministerium für Verkehr und Entwicklung betonte, dass Kroatien die Rückkehr der eigenen Volksgruppe weitgehend abgeschlossen hat. Derzeit bemühe man sich um die Rückkehr der serbischen Flüchtlinge aus Kroatien. Mikulic erinnerte, dass während des Krieges rund 196.000 Häuser beschädigt oder vernichtet worden sind. Insgesamt wurden bis dato 142.000 Familienhäuser und Wohnungen wieder in Stand gesetzt. Dies habe 15,5 Mrd. Kuna (2,1 Mrd. Euro) gekostet. In die soziale und kommunale Infrastruktur flossen weiter 500 Mio. Kuna, für 2007 sind weitere 844 Mio. Kuna budgetiert worden.

Laut Nenad Javornik, Präsident des Roten Kreuzes in Kroatien, haben während der kroatischen Militäraktion "Blitz" ("Blijesak"/Mai 1995) zwischen 18.000 und 20.000 Serben das Land verlassen. Der Militärschlag "Sturm" ("Oluja"/August 1995) vertrieb weitere 200.000 Serben.

Bis Ende 2005 sind laut seinen Angaben 133.621 Menschen aus dem Ausland in ihre Häuser zurückgekehrt und weitere 240.736 Menschen aus anderen Landesteilen Kroatiens, berichtete die serbische Nachrichtenagentur Tanjug von der Konferenz in Zagreb. (APA)


Quelle: derStandard.at

Hier ein Bericht der zu der Operation „Sturm“, die von der kroatischen Armee und kroatischen Sondereinheiten der Polizei durchgeführt wurde. (Überschrift: „War Crimes Panel Finds Croat Troops 'Cleansed' the Serbs“, New York Times vom 21. März 1999, Autor ist Raymond Bonnder):

Die Kriegsverbrecher-Komission ist zur Überzeugung gekommen,
dass die Kroaten die Serben „ethnisch gesäubert“ haben

Ermittler des Internationalen Kriegsverbrechertribunals in Den Haag sind zu dem Schluss gekommen, dass die kroatische Armee Exekutionen, wahllose Bombardierungen der Zivilbevölkerung und „ethnische Säuberungen“ während ihrer Offensive im Jahre 1995 begangen hat, welche gemäß den Dokumenten des Tribunals einen Wendepunkt der Balkan-Kriege markiert hat.

Die Ermittler schlugen vor, dass gegen drei kroatische Generäle Anklage erhoben werden soll, und ein offizieller US-Beamter sagte letzte Woche, dass die Anklagen schon in wenigen Wochen formuliert werden können.

Die Anklagen würden die ersten gegen kroatische Armeeoffiziere für ihre Aktivitäten in den Balkan-Kriegen im Zeitraum von 1991 bis 1995 sein, welche zunächst dem nach Unabhängigkeit strebenden Kroatien gegen die rebellischen Serben zur Seite standen und später dann ihre Aktivitäten in Bosnien fortführten.

Sämtliche Anklagen gegen die kroatischen Armeegeneräle könnten sich als politisch unangenehm für die Clinton-Regierung erweisen, da sie Kroatien zugeneigt ist, das ein Verbündeter der vereinigten Staaten ist und in Bosnien gegenwärtig die Menschenrechte verletzt und den Frieden gefährdet.


Rot markiert: United Nations Protected Area [UNPA] der Republik der serbischen Krajina [RSK] aus dem Jahre 1994

Die kroatische Offensive vom August 1995, die einige 100.000 Serben aus großflächigen Gebieten in Kroatien in vier Tagen gewaltsam vertrieb, wurde mit dem stillschweigenden Einverständnis der vereinigten Staaten von der kroatischen Armee durchgeführt, die zum Teil von einer Gruppe von pensionierten US-Militäroffizieren geschult wurde.

Das volle Ausmaß der US-Beteiligung an dieser Operation ist immer noch nicht vollends klar.

Laut den Dokumenten und Beamten des Tribunals ist es den vereinigten Staaten im Laufe der dreijährigen Ermittlungen dieser Offensive nicht gelungen, substantielle Nachweise, die vom Tribunal angefordert wurden, vorzulegen, was den Verdacht weiter erhärtet, dass diese Untersuchungen Washington in Unbehagen versetzen.

Beispielsweise bezeugten zwei weitere kanadische Militäroffiziere, die während der Offensive in Kroatien stationiert gewesen waren, dass während der Offensive auf Knin etwa 3000 Granaten auf die Stadt in einem Zeitraum von 48 Stunden abgefeuert wurden, wobei dieser Beschuss wahllos und mitunter auch gegen Zivilisten gerichtet war.

Laut den Beamten und Dokumenten des Tribunals argumentierte das Pentagon jedoch unter Zuhilfenahme von US-Anwälten, dass der Beschuss eine legitime militärische Aktion gewesen sei. Die US-Beamten haben mehrfach bekräftigt, dass sie vollends mit dem Tribunal kooperieren.

Ein Sprecher des kroatischen Verteidigungsministeriums bestritt, dass Kriegsverbrechen oder andere illegale Akte während der Offensive verübt wurden, die von den Kroaten als Operation „Sturm“ bezeichnet wird.

Bis jetzt hat das Kriegsverbrechertribunal, welches im Jahre 1993 von den Vereinten Nationen errichtet wurde 83 Personen angeklagt, von denen die meisten Serben sind. Die Chefanklägerin Louise Arbour wird letzten Endes darüber entscheiden, ob diese Anklagen gegen kroatische Generäle erhoben werden wird.



Das Tribunal und US-Beamte berichten, dass die Ermittler vor kurzem zudem begonnen haben, näher zu untersuchen, ob der kroatische Präsident unter Berufung auf internationales Recht zur Verantwortung gezogen werden soll für seine Rolle in dieser Offensive.

... Zwei ehemalige Beamte des Tribunals erklärten letzte Woche, dass das Tribunal eine internationale Untersuchung gestartet hat, um festzustellen, wer der New York Times eine Kopie des Berichts über die Operation „Sturm“ zugespielt hat.

... Aber es gab auch Schattenseiten der Operation „Sturm“, die im Westen größtenteils übersehen worden sind, die bei den Serben auf Missfallen stoßen. Die kroatische Armee hat mehr als 100.000 Serben aus ihrer ihnen angestammten Heimat vertrieben, indem sie sie zwang in Karren und kleinen Autos voll bepackt mit ihren Habseligkeiten zu fliehen. In nackten Zahlen veranschaulicht, war es die größte „ethnische Säuberung“ des Krieges ...

Ein Abschnitt des 150-seitigen Berichts des Tribunals trug folgende Überschrift: „Die Anklage. Die Operation „Sturm“, ein glaubhaft gemachter Sachverhalt“.

„Im Verlauf der militärischen Offensive haben kroatische Streitkräfte und Sondereinheiten der Polizei zahlreiche Verstöße gegen das internationale humanitäre Völkerrecht begangen, einschließlich, aber nicht nur begrenzt auf den Beschuss Knins und anderer Städte“, heißt es im Bericht. „Während dieser Operation und in den 100 nachfolgenden Tagen wurden mindestens 150 serbische Zivilisten erschossen und mehrere hundert verschwanden. Die Verbrechen beziehen außerdem Plünderungen und Brandschatzungen ein“, heißt es im Bericht weiter.

„In einer ausgedehnten und systematischen Weise haben kroatische Soldaten Ermordungen und andere Vergehen gegen die kroatischen Serben verübt“, sagten die Ermittler an einer anderen Stelle im Bericht.



Aus dem Bericht geht hervor, dass die Ermittler „ausreichend Material gesammelt hätten, die den Nachweis erbringen, dass die drei Generäle, die diese militärische Operation geleitet haben – Mirko Norac, Ante Gotovina und der Kommandant der Region Knin Ivan Cermak – unter Berufung des internationalen Rechts angeklagt werden können.

Weiter heißt es im Bericht, dass diese Männer verantwortlich für die Vertreibung der Serben aus diesem Gebiet gewesen waren, einer Handlung, die als „ethnische Säuberung“ bekannt wurde, welche die Anführer der verschiedenen ethnischen Gruppierungen der Regionen, die vorher ein Teil von Jugoslawien waren, durchführten um ethnisch reine Territorien zu schaffen.

Der kontroverseste Punkt der Ermittler bezog sich auf den Beschuss von Knin.

Die zwei ranghöheren kanadischen Militäroffiziere General Alain Forand and Oberst Andrew Leslie, die zusammen mit den Friedensstruppen der Vereinten Nationen in dieser Zeit in Knin stationiert gewesen waren, tätigten vor dem Tribunal eindeutige Zeugenaussagen, nämlich dass der Beschuss von Knin wahllos war und dass es keinem legitimen militärischen Zweck gedient hat.

„Ich kann es immer noch nicht fassen, dass sie die Stadt unter Beschuss genommen haben“, erzählt Forand den Ermittlern. „Für mich steht zweifelsohne fest, dass die Kroaten genau wussten, dass sie zivile Ziele unter Beschuss genommen hatten“.

Leslie bezeugte, dass von den 3000 Granaten, die auf die Stadt gefeuert wurden, lediglich 250 militärische Ziele trafen.

„Das ist entweder eine mörderisch fahrlässige und armselige Schießleistung“, sagte Leslie laut dem Bericht des Tribunals, „oder man ist logischerweise gezwungen anzunehmen, dass der Beschuss bewusst gegen zivile Einrichtungen gerichtet gewesen war“.

Gemäß dem Bericht des Tribunals hat William Fenrick, ein ranghöherer Justizbeamter des Tribunals letzten August während einer Sitzung zur Nachforschung der Arbeit und der Hinweise der Ermittler die kanadischen Offiziere „als die besten Augenzeugen zum Beschuss von Knin“ beschrieben.

Aber der Bericht geht auf eine Äußerung von Clint Williamson, eines amerikanischen Rechtsanwalts gegenüber dem Tribunal näher ein, in dieser er versucht hat die Zeugenaussagen der kanadischen Offiziere zu diskreditieren. Er behauptet gemäß dem Untersuchungsbericht dass sie „zu einer objektiven Analyse des Sachverhalts nicht fähig sind“.

Williamson, der den Beschuss Knins als einen „kleineren Vorfall“ bezeichnet hatte, sagte, dass das Pentagon ihm erzählt habe, dass Knin ein legitimes militärisches Ziel gewesen ist.



Trotzdem war Fenrick bei der Sitzung im August dazu geneigt gewesen, den Beschuss Knins mit in die Anklage aufzunehmen.

Als der Untersuchungsausschuss nach einer kurzen Essenspause zurückkehrte, hat Fenrick seine Meinung geändert. „Ich schwenkte vom kanadischen General, der all die Geschehnisse beobachtet hatte um zum amerikanischen General, der die Operation möglicherweise geplant hatte" sagte er gemäß dem Bericht.

Die Kommission fasste durch eine Gegenstimme den Entschluss, den Beschuss von Knin nicht mit in die Anklage aufzunehmen, ein Beschluss, der viele vom Tribunal in Erstaunen versetzte und verärgerte. Hinsichtlich der anderen, weniger kontroversen Anklagepunkte hat die Kommission weitere Untersuchungen vorgeschlagen. Im Januar kehrte das Tribunaler Team zurück nach Kroatien.

Die Identität des „amerikanischen Generals“ auf den sich Fenrick bezog ist nicht bekannt. Das Tribunal verbot Interviews mit Williamson oder Fenrick. Aber die Chefanklägerin Frau Arbour deutete in einem telefonischen Interview letzte Woche an, dass Fenricks Äußerung einfach eine „scherzhafte Beobachtung“ gewesen sei.



Frau Arbour war während der Sitzung nicht anwesend.

Einige Leute, die an dieser Sitzung teilgenommen haben, vermuten, dass sich Fenrick auf pensionierte Generäle bezog, die für das Military Professional Resources Inc. gearbeitet haben, einer privaten in Virgina ansässigen Ausbildungsfirma, die besetzt wurde von pensionierten US-Militäroffizieren, deren Präsenz in Kroatien zwar kein Geheimnis war, obglich das, was sie genau dort getrieben haben immer noch Gegenstand vieler heftiger Spekulation ist.

Anzumerken ist, dass es weitreichend unter europäischen Militäranalysten und Diplomaten spekuliert wurde, dass die Kroaten bei der Planung ihrer Offensive im Jahre 1995 Unterstützung von außen hatten, dessenungeachtet die Firma darauf beharrt, dass ihre Rolle in Kroatien nur auf Anweisungen im Klassenraum in Bezug zu militärisch-zivilen Aspekten begrenzt gewesen war.

Die Gegenstimme, den Beschuss Knins in eine eventuelle Anklage aufzunehmen, hat den Verdacht bei vielen Beamten des Tribunals erhärtet, dass die vereinigten Staaten versuchen die richterliche Instanz zu manipulieren. Die Chefanklägerin Frau Arbor und US-Beamte leugnen das beharrlich.

Frau Arbor sagte aber, sie würde es begrüßen, wenn das Pentagon seine Sichtweisen über militärische Sachverhalte offen legt, wenn dies dazu beitragen kann, dass ein Fall vor Gericht gebracht werden kann.

Aber es gibt Beweise, dass die vereinigten Staaten bei der Untersuchung der Operation „Sturm“ nicht so hilfreich sind, wie sie eigentlich sein sollten.

Beispielsweise haben die Ermittler im Mai 1996 die vereinigten Staaten um acht Satellitenbilder gebeten, welche Aufnahmen der Regionen in Kroatien zeigen, in der sich diese Operation zu dem relevanten Zeitpunkt ereignete.



Die Aufnahmen könnten Aufschluss über den Beschuss von Knin und die Lage der serbischen Truppen geben – was möglicherweise helfen könnte festzustellen, ob es sich um ein legitimes militärisches Ziel gehandelt hat – sowie über Brandschatzungen und Plünderungen von Dörfern und mögliche Bombardierungen von serbischen Flüchtlingskolonnen durch die kroatische Luftwaffe.

Gemäß den Beamten des Gerichts erhielt das Team keine Antwort. Frau Arbor sagte dazu, dass sie spezifische Anfragen an die Regierungen nicht kommentieren kann. Sie weigerte sich ebenso etwas über den Status der Ermittlungen zu sagen.
Link zur New York Times

Zitat von Guard

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Hier ein Bericht der zu der Operation „Sturm“, die von der kroatischen Armee und kroatischen Sondereinheiten der Polizei durchgeführt wurde. (Überschrift: „War Crimes Panel Finds Croat Troops 'Cleansed' the Serbs“, New York Times vom 21. März 1999, Autor ist Raymond Bonnder):

[i] Die Kriegsverbrecher-Komission ist zur Überzeugung gekommen,
dass die Kroaten die Serben „ethnisch gesäubert“ haben

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also im jahr 2007 war in kroatien urlaub machen mit meiner ehemaligen freundin! wir waren in vodice und pirovac, das is glaube ich 80 km von zadar entfernt. bei der rückfahrt mit dem auto, sind wir überland gefahren knappe 50 km bis zur autobahn! in diesen 50 km bin ich glaube ich 6 mal angehalten um mir das anzuschauen! dorf für dorf immer noch in diesem zustand wie 91-95!! heruntergekommene häuser, einschusslöcher in den wänden und das schlimmste, keine seele in dieses dörfern! also ich fand das sehr traurig!!