Zwei Jahrzehnte nach der Loslösung Kroatiens von Belgrad tritt erstmals ein Serbe bei Präsidentenwahlen in der früheren jugoslawischen Teilrepublik an.
"Es ist Zeit, dass die größte Minderheit in Kroatien einen eigenen Präsidentschaftskandidaten hat und sich ihre Wählerschaft bündelt", begründete Veljko Dzakula am Freitag seine Entscheidung. Der Vorsitzende des Vereins "Serbisches demokratisches Forum" wird von drei außerparlamentarischen Serben-Parteien unterstützt.
Dzakula kann jedoch nicht auf die Unterstützung der "Unabhängigen demokratischen serbischen Partei" (SDSS) zählen, die drei Mandatare im Parlament (Sabor) hat und Koalitionspartner der national-konservativen Regierungspartei HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) ist. Dzakula war während des Kroatien-Krieges auch Funktionär der international nicht anerkannten "Republik Serbische Krajina", die im Sommer 1995 von der kroatischen Armee zurückerobert wurde. Damals wurden rund 150.000 Serben aus Kroatien vertrieben.[textright]Falsch: es sind über 200.000 aus Kroatien bestialisch vertrieben worden - nur dass einige wieder zurückkehren konnten[/textright]
Dzakula ist schon der neunte Präsidentschaftskandidat für die Wahlen, die im Dezember oder Jänner stattfinden sollen. Die Amtszeit von Staatspräsident Stjepan Mesic, der laut Verfassung nicht ein weiteres Mal antreten darf, endet im Februar. Die Favoriten sind laut den Umfragen der Kandidat der stärksten Oppositionspartei SDP (Sozialdemokraten) Ivo Josipovic, der Kandidat der regierenden national-konservativen HDZ, Andrija Hebrang sowie der HDZ-Abtrünnige und Wirtschaftskammerpräsident Nadan Vidosevic. Sie alle betreiben schon seit Wochen Wahlkampf. Vidosevic musste jedoch am Donnerstag eine Pause einlegen, weil er sich eine Stimmbandoperation unterzog.
Das größte Interesse der kroatischen Öffentlichkeit gilt derzeit aber der Frage, ob sich der so umstrittene wie populäre Zagreber Bürgermeister Milan Bandic zu einer Kandidatur entschließen wird. Dem SDP-Mitglied droht für diesen Fall ein Ausschluss aus seiner Partei. Medienberichten zufolge ist die Kandidatur von Bandic schon eine ausgemachte Sache. Er lasse sich nur deshalb Zeit, um den hinter den Kulissen tobenden Machtkampf mit Parteichef Zoran Milanovic um die Kontrolle der mächtigen SDP-Hauptstadtsektion für sich zu entscheiden. Experten zufolge würde eine Kandidatur von Bandic vor allem die HDZ treffen, weil der Zagreber Bürgermeister unter anderem bei den eher nationalistisch gesinnten Auslandskroaten beliebt ist.
Spekuliert wird derzeit auch über ein Antreten des im Sommer aus dem Amt geschiedenen Wissenschaftsministers Dragan Primorac. Er hat einen Internet-Wahlkampf nach dem Vorbild von US-Präsident Barack Obama angekündigt und hat ebenfalls die Diaspora-Wähler im Visier. Diesen steht aber mit dem mit der Produktion von Rostschutzmitteln in den USA zum Milliardär gewordenen Boris Miksic bereits einer der "ihren" zur Wahl. Miksic war bei der Präsidentenwahl im Jahr 2004 hinter Amtsinhaber Mesic und der jetzigen Ministerpräsidentin und HDZ-Kandidatin Jadranka Kosor mit fast 18 Prozent der Stimmen auf dem dritten Platz gelandet.
Der Präsident des UNO-Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY), Patrick Robinson, hat in einem Bericht an die UN-Generalversammlung die Zusammenarbeit zwischen Kroatien und der ICTY-Anklage kritisiert.
Probleme habe das Tribunal bei der Kooperation im Fall Ante Gotovinas sowie bei der Übermittlung von wichtigen Militärdokumenten, schrieb Robinson laut kroatischer Nachrichtenagentur Hina in seinem Bericht am Donnerstag.
Kroatien habe zwar angemessen und rechtzeitig auf die meisten Anfragen der Anklage reagiert, heißt es in dem Bericht, es jedoch seit 2007 verabsäumt, zentrale militärische Unterlagen zur "Operation Sturm" zu übermitteln. In den Ermittlungen über die fehlenden Dokumente, die von Kroatien angefordert worden sind, gebe es kaum Fortschritte, erklärt Robinson in dem Bericht.
Die kroatische Regierung hatte Anfang des Jahres versprochen, den Verbleib der Akten zu klären. Die vermissten Dokumente sollen angeblich belegen, dass die kroatische Armee in der "Operation Sturm" auch militärisch unwichtige Ziele angegriffen habe, weil es ihr um die Vertreibung der Zivilbevölkerung gegangen sei. Im Rahmen der Operation wurde Ende August 1995 die serbische Krajina innerhalb weniger Tage zurückerobert.
Bei der kroatischen Gegenoffensive wurden laut Anklage des UNO-Kriegsverbrechertribunals (ICTY) gegen die Generäle Ante Gotovina, Ivan Cermak und Mladen Markac zwischen 150.000 und 200.000 Serben vertrieben und mehr als 150 getötet. Das kroatische Helsinki Komitee für Menschenrechte geht von 700 Zivilisten aus, die damals umkamen, serbische Stellen sprechen von rund 1.600 Toten.
In Kroatien darf in Lokalen wieder geraucht werden. Das erst vor vier Monaten erlassene strenge Rauchverbot wurde durch ein neues Gesetz mit diesem Freitag aufgehoben.
In Gaststätten bis zu 50 Quadratmetern Größe darf ohne Einschränkung wieder gepafft werden. Größere Lokale können einen eigenen Raucherraum einrichten.
"Kroatien ist das einzige Land, das beim Rauchverbot wieder umgedacht hat", kritisierte die Zeitung "Jutarnji list" in Zagreb: "Die Restaurant- und Cafe-Besitzer haben den gesunden Menschenverstand besiegt", obwohl in dem Adrialand jährlich 11.000 Menschen an den Folgen des Nikotingenusses sterben. Wirte und Gastronomen im Urlauberland Kroatien hatten zuvor über massive Umsatzeinbußen geklagt.
Tja was soll ich sagen ich bin jetzt ein heilfroher Ex-Raucher bin eigentlich gegen diese irrsinnige Gaststätten-Rauchverbote ^^ (einfach weil sie undienlich sind ^^ sprich Raucher kriminilisieren anstatt ihre Sucht zu heilen)
aber wenn die Kroaten sich selbst "abmurksen" wollen ... besser sie sich selbst als uns Serben ^^ ne Sarkasmus bei Seite ^^ ist mir eigentlich egal was die Cros machen ^^ ist ja ihre Sache ^^
Die EU-Kommission wird Kroatien zu mehr Anstrengungen im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Korruption auffordern, während die Türkei ihr Reformtempo "deutlich erhöhen" muss. Scharf kritisiert wurde Bosnien-Herzegowina.
[textleft]Dies geht aus einem Entwurf für den jährlichen Fortschrittsbericht für die Kandidatenländer hervor, den EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am kommenden Mittwoch in Brüssel vorlegen will. Für Mazedonien wird kein Datum zur Aufnahme konkreter EU-Beitrittsverhandlungen empfohlen, wie aus dem der APA vorliegenden Entwurf für das Strategiepapier der EU-Kommission hervorgeht.
"Kroatien wird seine Reformbemühungen im Bereich Justiz und Grundrechte verstärken müssen, insbesondere in Hinblick auf die Unabhängigkeit und Effizienz der Justiz, dem Kampf gegen Korruption und Organisiertes Verbrechen, Minderheitenrechte, einschließlich der Flüchtlingsrückkehr, und Gerichtsverfahren zu Kriegsverbrechen", heißt es in dem Entwurf. Kroatien müsse auch alle Schritte unternehmen, um dem UNO-Kriegsverbrechertribunal Zugang zu wichtigen Dokumenten zu gewähren.
Die EU-Kommission bereitet laut dem Entwurf ein Finanzierungspaket für den EU-Beitritt Kroatiens vor, Zahlen für den konkreter Finanzierungsbedarf werden in dem Papier keine genannt. "Wenn Kroatien alle verbleibenden Benchmarks rechtzeitig erfüllt, können die Beitrittsverhandlungen, einschließlich zu Übergangsbestimmungen, nächstes Jahr abgeschlossen werden", heißt es weiter. "Die Grenzfrage zwischen Slowenien und Kroatien hat die Beitrittsverhandlungen aufgehalten, sodass eine Reihe von wichtigen Kapiteln bis Oktober 2009 nicht geöffnet oder geschlossen werden konnte, obwohl sie schon früher technisch abgeschlossen waren." Die Grenzfrage "bleibt eine bilaterale Abgelegenheit, die nicht die Beitrittsverhandlungen beeinträchtigen soll", betont die EU-Kommission.
Die Türkei wird trotz Würdigung freier und fairer Kommunalwahlen und "positiver Schritte" bei der Justizreform zu schnelleren Reformen gemahnt. "Sorgen bleiben in einer Reihe von Bereichen, einschließlich Meinungs- und Pressefreiheit, Religionsfreiheit, zivile Kontrolle des Militärs sowie Frauenrechte und Gleichberechtigung der Geschlechter", heißt es in dem Entwurf. "Viel mehr muss getan werden in Hinblick auf die Straffreiheit für jene, die an Folter und Misshandlung beteiligt sind." Die Kurden-Initiative der Regierung müsse zu "konkreten Maßnahmen" führen. Obwohl Ankara die laufenden Verhandlungen zur Wiedervereinigung Zyperns unterstütze, "gab es keinen Fortschritt zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen mit der Republik Zypern". So habe die Türkei noch immer nicht das Ankara-Protokoll zur Zollunion mit der EU umgesetzt, Hürden für den Warentransport aus Zypern blieben damit bestehen.
Im dem Bericht sind auch Beschwerden Griechenlands über anhaltende Luftraumverletzungen der Türkei vermerkt. Positiv hervorgehoben wird die "Schlüsselrolle", die Ankara in Fragen der regionalen Sicherheit, der Energieversorgung und dem Dialog der Zivilisationen spiele. Ausdrücklich erwähnt ist die Unterzeichnung des Nabucco-Abkommens mit den Transitländern des Gas-Pipeline-Projekts, zu denen auch Österreich zählt.
Zu Serbien, das noch nicht offiziellen EU-Kandidatenstatus genießt, heißt es in dem Bericht: "Die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Tribunal für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) hat sich verbessert, aber die Angeklagten Ratko Mladic und Goran Hadzic sind weiter flüchtig." In Anbetracht jüngster Zusagen Serbiens sollte die EU das Interimsabkommen zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen aber umsetzten, bekräftigt die EU-Kommission. Serbien müsse "eine konstruktivere Haltung gegenüber dem Kosovo an den Tag legen in Hinblick auf eine Beteiligung an regionalen Handel und Kooperation". Die Zusammenarbeit mit der EU-Polizeimission EULEX müsse weiter gestärkt werden, vor allem im Norden des Kosovo.
Sehr kritisch lautete das Urteil der EU-Kommission zu Bosnien-Herzegowina. Laut dem Entwurf sei das Land nur "sehr eingeschränkt" an Schlüsselreformen herangegangen, während sich "das innenpolitische Klima verschlechtert hat". Die Bedingungen dafür, dass die EU die Rolle des Bosnien-Beauftragten allein übernehme, seien nicht erfüllt. Bosnien müsse zuerst seine Verfassung reformieren, bevor die EU-Kommission für das Land einen offiziellen Kandidatenstatus empfehlen könne, heißt es in dem Entwurf.[/textleft]
ne aber echt, ich bin auch gegen das Rauch-Verbot, weil es einfach unsinnig ist (Raucher kriminalisiert) das ist einfach nur eine Politiker-Kampanie, weil sie eine katastrophale Realpolitik betreiben - und sich so schönfärben wollen ...
PS Grujo lobt Kroaten ... ein WUNDER ist geschehen
PS Grujo lobt Kroaten ... ein WUNDER ist geschehen
Korrigiere: Ich lobe Serben deren Vorfahren zum Katholischen Glauben konvertiert sind und sich unter Einfluss der Vatikans, Faschisten und Westen für ein eigenes Volk halten
Sieben ehemalige Angehörige der Kroatischen Armee, die man des Mordes von sechs serbischen Kriegsgefangenen während der Operation „Maestral 2“ in BiH 1995 bezichtigt, wurden dem Untersuchungsrichter des Kreisgerichts in Zagreb vorgeführt.
Die Angeklagten sind Nenad Jurinac, Tihomir Savoric, Anto Novacic, Robert Precehtjer, Goran Gaca ,Robert Bevak und der Hauptangeklagte ist der ehemalige stellvertretende Befehlshaber der Truppe „Puma“, der Offizier im Ruhestand, Emil Crncec.
Die Kroaten (gerade Mesic der Naz1 mit seiner Todes-Hetze gegen Serben, Orthodox und Juden) sehen langsam ein, dass Kroatien ohne Slawische Unterstützung (nur mit der EU) langfristig untergeht ^^ und nun heucheln schleimen sie sich an Russland an
ZAGREB: In Kroatien finden an diesem Sonntag Präsidentschaftswahlen statt. Der seit 2000 amtierende Staatschef Stipe Mesic tritt nach zwei Amtsperioden nicht mehr an. Als Favorit gilt Ivo Josipovic von den oppositionellen Sozialdemokraten. Er liegt in Umfragen vor dem Kandidaten der Regierungspartei HDZ, Andrija Hebrang. --Kroatien hat rund 4,4 Millionen Einwohner. Das Mittelmeerland strebt eine baldige Mitgliedschaft in der EU an.
MOSKAU, 26. Mai (RIA Novosti). Russland könnte Kampfjets des Typs MiG an Kroatien verkaufen und gleichzeitig die Ausbildung eines ersten kroatischen Kosmonauten übernehmen. Das sagte der stellvertretende Direktor des staatlichen Waffenexportunternehmens Rosoboronexport, Alexander Michejew, in einem Interview für die in Split erscheinende Zeitung Slobodna Dalmacija.
Michejew zufolge könnte dieses Geschäft nach einem Offset-Programm abgewickelt werden, das die teilweise Rückgabe der für den Waffenkauf bestimmten Gelder an das Käuferland - in Form von Investitionen anderer Art - vorsieht.
„Die Ausbildung im Wert von 20 Millionen US-Dollar würde rund zwei Jahre in Anspruch nehmen. Dann würden die Ausbildungskosten durch die russische Beteiligung an dem Offset-Programm gedeckt“, zitiert das Blatt Michejew.
Laut dem stellvertretenden Unternehmenschef könnte Russland nach einem solchen Abkommen Kampfflugzeuge MiG-29M/M2, die den Nato-Standards angepasst sind, nach Kroatien liefern und einen kroatischen Kosmonauten ausbilden, der künftig wissenschaftliche Experimente für sein eigenes oder aber ein internationales Institut durchführen könnte.
In den kroatischen Regierungskreisen und im Verteidigungsministerium des Landes wurde jeglicher Kommentar zu dem Angebot abgelehnt.
Sagt nur ein "stellvertretende Direktor des staatlichen Waffenexportunternehmens Rosoboronexport" und das einem Land dass die Russen abgrundtief hasst und die Cros selbst, so Arrogant sie sind ^^ die wollen nur Ami-Produkte (auch am liebsten geschenkt^^) die interessiert so was gar nicht und auch sonst haben sie keine minimalste Verwendung für Kosmonauten^^
ZitatMILOŠ SIMOVIĆ RANIO SRETKA KALINIĆA U ZAGREBU
U obračunu članova „zemunskog klana“ osuđenih za ubistvo premijera Zorana Đinđića, Miloš Simović pucao u stomak i grudi Sretku Kaliniću ZAGREB - Odbegli „zemunci“ pucaju po Zagrebu! Hrvatska policija uhapsila je Sretka Kalinića Belog (35), pripadnika „zemunskog klana“ i jednog od optuženih za ubistvo premijera Srbije Zorana Đinđića, nakon što je ranjen u pucnjavi koja se dogodila juče oko 13 časova u prigradskom delu Zagreba. Na njega je, kako je izjavio, iz vatrenog oružja pucao Miloš Simović, takođe optužen za ubistvo premijera. Nakon operacije nalazi se u stabilnom stanju, potvrdio je za Kurir direktor policije Milorad Veljović. - Hrvatski istražni organi potvrdili su da je juče oko 13 časova došlo do obračuna vatrenim oružjem u kome je Sretko Kalinić ranjen sa dva hica u stomak i grudi. Na putu za bolnicu izjavio je kako je u njega pucao Miloš Simović, ali to nije bio iskaz dat policiji. Hrvatska policija intenzivno traga za počiniocem Simovićem - rekao je Veljović za Kurir. Ovu informaciju potvrdio je i ministar unutrašnjih poslova Srbije Ivica Dačić. Dačić je rekao da je Kalinić prilikom hapšenja kod sebe imao hrvatski pasoš s lažnim identitetom. - Srpska i hrvatska policija već duže vremena koordinirano rade na razmeni operativnih podataka u vezi s lociranjem i hapšenjem preostalih članova „zemunskog klana“ - rekao je Dačić. Kako nezvanično saznaje hrvatska televizija, u blizini mesta ranjavanja Kalinića pronađen je „mercedes“ srpskog državljanina Cvetka Simića, čije je telo pre nekoliko meseci pronađeno kod zagrebačkog jezera Jarun. Kalinić i Simović su se od 2003. nalazili u bekstvu iako su pred Specijalnim sudom osuđeni na 40 i 30 godina zatvora za ubistvo premijera Srbije.
ZitatKompanija "Jat ervejz" od Hrvatske potražuje imovinu vrednu oko 60 miliona evra, a od ostalih bivših republika SFRJ oko 10 miliona evra, izjavio je danas direktor za korporativne poslove srpskog avio prevoznika Milan Cvejić. "Jat ervejz" je zbog toga podneo tužbu protiv Hrvatske i kompanije "Kroacija erlajns" sudu u Zagrebu, ali do danasnjeg dana nije stigao nikakav odgovor s hrvatske strane. Cvejić je istakao da Hrvatska pokušava "na svaki mogući način da izbegne vraćanje imovine, jer je imovina JAT-a iskorišcena za osnivanje njihove vazduhoplovne kompanije."
Tužba kompanije "INA" protiv države Srbije za deo imovine privatizovanog "Beopetrola", podstakla je u Srbiji raspravu o povraćaju imovine srpskih preduzeća u Hrvatskoj, koja, prema procenama srpske strane, vredi više od dve milijarde evra, objavio je hrvatski "Tportal HR" u rubrici "Biznis".
Među našim firmama koje najviše potražuju, kako se navodi, ističu se "Naftna industrija Srbije", "Jat ervejz", zatim "Karneks", iz Vrbasa, "Geneks", "Ineks" , Srpske železnice, "Simpo" iz Vranja i mnoge druge kompanije.
Vlasništvo "Jat ervejza" je, prema njegovim rečima, obuhvatilo oko 90 odsto imovine "Kroacija erlajns", prilikom osnivanja te kompanije.