Gerade erst hat die Katholische Akademie Berlin den moslemischen Scharia-Befürworter und Großmufti von Bosnien-Hercegovina, Mustafa Ceric, zu einem Vortrag nach Berlin eingeladen, wo er über den angeblich "moderaten" Islam und über die angeblichen Schönheiten der islamischen Rechtsordnung und Gesellschaft sprechen durfte. (Quelle: Einladung der Katholischen Akademie). Während das Publikum dem Mohammedaner ergeben lauschte, wurden in seiner Heimatstadt Sarajevo die Spielzeugschweine in einem mit Geld der islamischen Bank finanzierten Einkaufszentrum verboten. Spielzeugschweine könnten ja möglicherweise die religiösen Gefühle der Mohammedaner von Sarajevo beleidigen. Zuvor waren schon Schweinefleisch und Alkohol in dem BBI-Einkaufszentrum verboten werden. (Quelle: Bljesak 9. Juni 2009). Das BBI-Center wird von der Bosnia Bank International finanziert, der ersten Scharia-konformen Bank in Sarajevo. Und Scharia-Berater und Tonangeber der Bank ist - Großmufti Mustafa Ceric. (Quelle: Wikipedia).
Hat gut Lachen: Der heuchlerische Grofmufti Ceric
Auf diesen Mohammedaner gehen die immer mehr Verbote und Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten in Sarajevo zurück. Und in Deutschland feiert man den Mitbürger als Vorkämpfer für eine multikulturelle Welt. Der heuchlerische Grofmufti wird von deutschen Gutmenschen wahrscheinlich auch weiterhin als "moderat" hofiert und eingeladen werden...
Spielzeug-Schweine verbieten Sarajevo wird immer mehr Islam-istisch - und da labern uns die Boslems und der Westen, dass RS aufgelöst werden soll und wir RS-Serben mit ihnen "zusammen" leben sollen bald wird wie in den islamischen Ländern der Christentum öffentlich verboten werden zu praktizieren ... wo soll das Enden ... in einem 2ten osmanischen Reich im Balkan ??
Bosnischer Sicherheitsminister wegen mutmaßlicher Terroristenkontakte entlassen
19:56 | 17/ 07/ 2009
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SARAJEVO, 17. Juli (RIA Novosti). Der bosnische Sicherheitsminister Tarik Sadovic ist am Freitag vom Vorsitzenden des Ministerrates von Bosnien-Herzegowina, Nikola Spiric, wegen des Verdachts auf Kontakte mit Terroristen entlassen worden.
Wie bosnische Medien weiter berichten, hatte die Partei der demokratischen Aktion, die Sadovic einst für diesen Posten vorgeschlagen hatte, seine Entlassung gefordert. Sadovic bekleidete gleichzeitig das Amt eines Vizepremiers.
„Sadovic steht im Verdacht, Beziehungen zu islamischen Terroristen in Bosnien-Herzegowina zu unterhalten. Dem Vernehmen nach habe er verhindert, dass einigen Personen die Staatsbürgerschaft von Bosnien-Herzegowina, die sie unrechtmäßig erworben hatten, entzogen wurde“, so Medienberichte.
Um die Entlassung von Sadovic in Kraft treten zu lassen, muss sich der Premier die Zustimmung der Parlamentsmehrheit sichern. Wie gemeldet wurde, ist dieses Parlamentsverfahren bereits eingeleitet worden.
Die Partei der demokratischen Aktion, eine der einflussreichsten politischen Kräfte des Landes, hatte vorher von Sadovic den freiwilligen Rücktritt gefordert. Sadovic hat der Leitung der eigenen Partei vorgeworfen, durch „äußeren Druck“ beeinflusst zu werden.
In Bosnien ist Innenminister Tarik Sadovic (Bild Mitte) aus dem Amt entlassen worden. Der Moslem, der gleichzeitig Vizepremier des mit europäischer Unterstützung errichteten ersten islamischen Staates in Europa ist, soll Kontakte zu Terroristen unterhalten und sie von Amts wegen unterstützt haben. Er selber behauptet, es werde “äußerer Druck” auf Bosnien ausgeübt. Man ahnt, aus welcher Richtung die Verschwörung vermutet wird.
Eine etwas andere Version bietet die russische RIA Novosti in ihrer deutschsprachigen Ausgabe:
Wir leben in einer bemerkenswerten Zeit. Schweizer Qualitätsjournalisten sind antiamerikanischen Untertönen und Anschuldigungen inzwischen mehr zugeneigt als ihre russischen Kollegen, die manche Dinge mit weniger Rücksichtnahme und größerer Ehrlichkeit aussprechen.
Mujaheddin Abu Hamza aus dem Gefängnis in Zenica ausgebrochen 29.07.09
Einer der bekannteren ehemaligen Mujaheddins in Bosnien-Herzegowina, der Tunesier Karai Kamel bin Ali, bekannt unter dem Spitznamen Abu Hamza, ist aus dem Gefängnis in Zenica ausgebrochen, meldet TV BiH. Wegen seiner Beziehungen zu terroristischen Organisationen erklärte das Ministerium für Sicherheit Abu Hamza gefährlich für die nationale Sicherheit.
Das derzeitige EU-Ratsvorsitzland Schweden und die USA haben für 9. Oktober in Sarajevo ein Treffen führender bosnischer Politiker zum Zwecke der Bewältigung der derzeitigen politischen Krise einberufen.
Die Europäische Union und die USA wollen dadurch die euroatlantischen Bemühungen Bosnien-Herzegowinas unterstützen, wie Medien in Sarajevo berichteten. Das Land laufe derzeit Gefahr, hinter dem Rest der Region zurückzubleiben, hieß es in einer Aussendung des EU-Ratsvorsitzenden.
Der Präsident des dreiköpfigen Staatspräsidiums Bosnien-Herzegowinas, Zeljko Komsic, überreichte unterdessen am NATO-Sitz in Brüssel einen Antrag auf Beitritt des Landes zum Aktionsplan der Allianz. Der Membership Action Plan MAP ist die letzte Vorstufe vor dem Beitritt zur Allianz. Dem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen wohnten auch der bosnische Verteidigungsminister Selmo Cikotic und Generalstabschef Miladin Milojcic bei.
Die NATO-Allianz hatte bei ihrem Gipfel im April 2008 in Bukarest Bosnien-Herzegowina zum Programm eines intensivierten Dialogs eingeladen. Die Aufnahme in die NATO-Allianz und die Europäische Union seien die strategischen Ziele Bosnien-Herzegowinas, erklärte Komsic vor der Reise nach Brüssel am Freitag. Auch sei sein Land fest entschlossen, die Verpflichtungen, die sich daraus ergäben, zu erfüllen.
Terrorist in Bosnien verhaftet ++ Lebte mit Familie in Wien
Ein seit Jahren in Wien lebender mutmaßlicher Terrorist ist der Polizei in Bosnien ins Netz gegangen: Der 34-jährige Muhamed R. soll eine radikale Gruppierung mit militärischer Ausrüstung und Waffen versorgt haben. Und das alles über die österreichische Bundeshauptstadt - wo er bereits seit Jahren mit seiner Frau und seinen Kindern lebt.
Von einem Kontaktmann in Deutschland bekam Muhamed R. alles, was die gefürchtete Terrorzelle - sein Bruder Rijad gilt als Anführer - für ihre Anschläge benötigte.
In Österreich angekommen, packte der 34-Jährige die Waffen und Sprengstoffe in Rucksäcke und schickte diese per Reisebus nach Bosnien. Dreh- und Angelpunkt der Terrorgeschäfte: Wien! Bereits seit Jahren lebt Muhamed R. mit seiner Frau, die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt, und seinen Kindern in der Hauptstadt. In Gradiska (Bosnien) klickten nun für den 34-Jährigen in seinem BMW mit Wiener Kennzeichen die Handschellen.
Führende Politiker Bosnien-Herzegowinas sind auf Einladung des amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Carl Bildt und des stellvertretenden US-Außenminister James Steinberg am Freitag im EUFOR-Camp Butmir in Sarajevo zusammengekommen, um einen Ausweg aus der politischen Pattposition zu finden.
Bildt und Steinberg wollen den Politikern der drei Bevölkerungsgruppen beim heutigen Treffen ihre schriftlichen Vorschläge für die Bewältigung der anhaltenden Krise präsentieren.
"Es ist an der Zeit zu handeln", verkündeten Bildt und Steinberg in einem offenen Schreiben am Donnerstag. Ihre Bemühungen stützten sich auf drei grundlegende Prinzipien: die Achtung der Souveränität und territorialen Einheit Bosnien-Herzegowinas(= VERSKLAVUNG und Entrechtung des RS-Serbischen Volkes !!!) , des Dayton-Befriedungsabkommens aus dem Jahr 1995 und die Notwendigkeit, funktionsfähige Institutionen auf gesamtstaatlicher Ebene zu errichten, die in der Lage seien sollten, wirksam Beschlüsse zu fassen. Diese Grundsätze müssten in der ersten Phase der Verfassungsreform Vorrang haben. "Wir haben keine Illusionen. Es wird nicht leicht sein, eine Einigung über die notwendigen Reformen zu erreichen", gaben sie gleichzeitig zu.
Auf Basis des Dayton-Abkommens besteht die ehemalige jugoslawische Teilrepublik aus zwei Entitäten (Gebietseinheiten) - der Bosniakisch-Kroatischen Föderation und der Serbischen Republik (Republika Srpska). Das unter internationaler Vormundschaft stehende Gebilde ist institutionell weitgehend gelähmt. Das gegenseitige Misstrauen und eine überbordende Bürokratie haben zu Unregierbarkeit und wirtschaftlicher Dauerkrise geführt.
Der Premier der Republika Srpska, Milorad Dodik, erklärte am Donnerstagabend, dass beim Treffen die Schließung des Büros des mit umfangreichen Sondervollmachten ausgestatteten Hohen Repräsentanten (derzeit der Österreicher Valentin Inzko), ferner Fragen des Staatseigentums, aber auch die Visa-Liberalisierung seitens der Europäischen Union zur Sprache kommen würden. Einer eventuellen Abschaffung der sogenannten Entitäts-Bestimmung sei die Republika Srpska allerdings völlig abgeneigt, präzisierte Dodik im Hinblick auf die längst fällige Verfassungsreform, die ebenfalls ein wichtiges Gesprächsthema sein soll.
Zum Auftakt waren führende Politiker am Donnerstagabend bei einem Abendessen zusammengekommen, dem auch der slowakische Außenminister und frühere Hohe Repräsentant in Bosnien-Herzegowina, Miroslav Lajcak, sowie ein Beauftragter des EU-Chefdiplomaten Javier Solana beiwohnten. Den Ankündigungen nach soll das heutige Treffen, im Volksmund als "Mini-Dayton" bezeichnet, in den frühen Nachmittagsstunden abgeschlossen sein. Zuvor hatte es Berichte gegeben, dass die Gespräche in Butmir möglicherweise auch auf Samstag verlängert werden könnten.
Über konkrete Vorschläge wurden die geladenen Teilnehmer, die Chefs der führenden Parteien - Sulejman Tihic (SDA), Haris Silajdzic (SBiH), Zlatko Lagumdzija (SDP), Dragan Covic (HDZ), Bozo Ljubic (HDZ 1990), Milorad Dodik (SNSD), Mladen Ivanic (PDP) und Dragan Cavic (DP) - im Vorfeld nicht informiert. Der Chef der Demokratischen Partei der Republika Srpska (DS), Dragan Cavic, sagte seine Teilnahme ab. Von den Parteien im gesamtstaatlichen Parlament nicht eingeladen wurde nur die Serbische Demokratische Partei (SDS) des früheren Präsidenten der bosnisch-serbischen Republik und Haager Angeklagten Radovan Karadzic.
Von den knapp vier Millionen Einwohnern Bosnien-Herzegowinas stellen die muslimischen Bosniaken annähernd 50 Prozent, die Serben kommen auf 33, die Kroaten auf 15 Prozent. Der dreijährige Krieg 1992-95 forderte mindestens 100.000 namentlich bekannte Todesopfer. Die riesige Bürokratie frisst den Staatshaushalt auf, die Wirtschaft liegt am Boden, die Infrastruktur zerfällt. Trotz 5,5 Milliarden Euro ausländischer Hilfen gibt es keine Anzeichen für ein halbwegs handlungsfähiges Staatswesen.
Vor dem bosnischen Fußball-Erstliga-Spiel zwischen Siroki Brijeg (unterlegener Gegner von Sturm Graz in der zweiten Runde der Qualifikation zur Europa League) und Sarajevo ist es am Sonntag zu schweren Ausschreitungen gekommen. Der verhaftete Verdächtige ist inzwischen aus Haft geflüchtet.
Im Zuge der Gewalthandlungen wurde ein Zuschauer getötet, 22 weitere Personen verletzt, unter ihnen auch 12 Polizisten.
Hunderte Personen waren aus dem mehrheitlich muslimischen Sarajevo angereist und warfen in der Innenstadt von Brijeg Steine gegen eine Bar und ein Geschäft. Das Spiel wurde anschließend abgesagt.
Täter aus der Haft geflüchtet
Der mutmaßliche Mörder eines Fußballfans von Sarajevo ist vergangene Nacht aus der Haft geflüchtet. Bosnische Medien hatten am Montag berichtet, dass sich der Mann, der am Sonntag bei Ausschreitungen in Siroki Brijeg in der Nähe von Mostar einen gegnerischen Anhänger erschossen haben soll, der Polizei selbst gestellt habe. Es soll sich um einen einstigen Angehörigen der HVO (Kroatischer Verteidigungsrat) während des Bosnien-Krieges (1992-1995) gehandelt haben.
noch so ein Fall ... aber diesmal zwischen Kroaten und Bosniaken ... hmm ... wenn Boslem-Hooligens mal in Herzegovina solch'n Stress machen wollen, dürfen sie nicht danach heulen ....
PS: Ist euch aufgefallen - so was kommt in der GUTMENSCH-MEDIEN-Welt natürlich nicht vor selbst in diesem Balkan-Artikel ist die Wahrheit kastriert (anstatt richtig zu sagen dass es ein Cro-Fascho war + der Bosnien-Konflikt zentraler Punkt ist) Kroaten die Boslems hassen (und schlimmeres) ist im Westen & Balkan in den Medien tabuisiert^^ Boslems die Kroaten hassen (und schlimmeres) ist im Westen & Balkan in den Medien tabuisiert^^ Kroaten die Serben hassen (und schlimmeres) ist im Westen & Balkan in den Medien tabuisiert^^ Boslems die Serben hassen (und schlimmeres) ist im Westen & Balkan in den Medien tabuisiert^^ Serben die sonstwen auch nur halbsweg abgeneigt sind, sind im Westen ein Nationalistisches Top-Thema ^^
PS: ich glaube die Internetseite vienna.at wird von Kroaten (oder zumindest DS/LDP-Anhängern betrieben^^)
Lawrow: Die Funktion des Hohen Repräsentanten in BiH aufheben 06.10.09
„Russland ist der Meinung, dass es an der Zeit ist, das Amt des Hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft in BiH aufzuheben, bzw. dass es an der Zeit ist, dass die politischen Anführer aller bosnischen Seiten die Verantwortung für die Zukunft des Staates übernehmen“, hat der Außenminister Russlands, Sergei Lawrow, erklärt. Er äußerte Besorgtheit wegen der aktuellen politischen Situation in BiH und betonte, dass es absolut notwendig sei, die Grundsätze des Daytoner Abkommens zu achten. In diesem Zusammenhang unterstrich er, dass die Änderungen der Verfassung in diesem Staat nur unter Zustimmung aller drei konstitutiven Völker möglich seien.
Opferliste des Bosnien-Krieges wird veröffentlicht 20:29 | 13/ 10/ 2009
SARAJEVO, 13. Oktober (RIA Novosti). Die Namen aller Opfer des Krieges von 1992 bis 1995 in Bosnien-Herzegowina werden dem Direktor des Dokumentations- und Forschungszentrums der Republik, Mirsad Tokaca, zufolge veröffentlicht.
Nach seinen Angaben wurden insgesamt 99 000 Menschen getötet.
Tokaca teilte am Dienstag mit, er werde am 4. November das Projekt „Bosnischer Atlas der Verbrechen“ vorstellen, in dessen Rahmen die Orte des Massentodes von Menschen infolge der Kampfhandlungen genannt werden.
Laut Tokaca „liegen dem Zentrum zurzeit Angaben über 99 000 Opfer vor“.
„97 000 wurden im Krieg getötet und die anderen 2000 als indirekte Opfer registriert“, sagte der Chef des Zentrums. So seien zwölf Neugeborene in einem Krankenhaus in Banja-Luka an Sauerstoffmangel gestorben.
Laut Tokaca hat das Dokumentations- und Forschungszentrum fünf Jahre an dem Projekt gearbeitet und dabei keine staatliche Hilfe erhalten. Das Projekt sei nur von einigen internationalen Organisationen finanziert worden.
Wie Tokaca anmerkte, passt das Fehlen genauer Angaben über die Kriegsopfer jenen Personen ins Konzept, die zu Manipulationen neigen würden. Die Einmischung von Politikern erschwere die Feststellung der Wahrheit über die Opferzahl, so Tokaca. Er verwies darauf, dass die in den letzten Jahren angegebenen Opferzahlen zwischen 70 000 bis 350 000 schwankten.
kennt ihr noch die Propaganda-Zahlen der Bosniaken !? die haben immer ihre Toten für Fotowettbewerbe in Masseninszinierungen dargestellt (Särge mit grünen Islam-Fahnen, dabei waren unter den Toten auch etliche Serben die als Muslime ausgegeben wurden) und dann immer gesagt über 250.000 Tote die ausschließlich Serben zu verschulden hatten und das haben während des Krieges auch westlichen Medien übernommen - und nur gegen uns Serben gehetzt, dabei wollten wir nichts anderes als "nicht in BiH praktisch entrechtet/angekettet zu werden" und "und mit unseren serbischen Brüdern in Serbien vereint sein, sprich zu bleiben"
Wenn Izetbegovic damals das Abkommen zwischen bos. Serben und Bosniaken nicht gebrochen hätte (das die bosnisch-serbisch bewohnten Gebiet bei YU/Serbien bleiben - wie praktisch alles bos. Serben es demokratisch wollten und die bosnisch-muslimischen und bosnisch-kroatischen Gebiete in die Unabhängigkeit gehen) dann wäre kein einziger Blutstropfen geflossen ... keine wäre gegen seinen Willen eingesperrt ... und alle wären "für sich FREI" ... aber nun ja man wollte unbedingt uns Serben unterjochen/entrechten/teilen ...
PS: Beileid allen Toten des Bosnischen Krieges Aber "Krieg für die FREIHEIT" ist der einzige gerechtfertigte Grund für einen Krieg seit jeher !! dennoch hoffe ich, dass wie RS-Serben trotz des Joches des Westens irgendwann demokratisch unsere Freiheit bekommen
der Teufel höchst persönlich schaut mit seinen Augen auf uns [img-mini]http://www.racheshop.de/product_images/images/big/111305_teufel_big.jpg[/img-mini]
Bosnien-Besuch: Obama will laut Presse US-Dominanz auf dem Balkan demonstrieren 20:53 | 13/ 10/ 2009
SARAJEVO, 13. Oktober (RIA Novosti). US-Präsident Barack Obama besucht im kommenden Mai Bosnien-Herzegowina, um die Dominanz der Vereinigten Staaten auf dem Balkan zu bekräftigen. Das berichtete der bosnische Fernsehsender FTV am Dienstag.
Formeller Anlass für den Besuch des hohen Gastes aus Washington ist die Einweihung des neuen amerikanischen Botschaftsgebäudes in Sarajevo. Laut Quellen des bosnischen Senders soll der Besuch in der Tat demonstrieren, dass die USA im Gegensatz zur Europäischen Union eine dominierende Rolle in dieser Region spielen würden.
Im vergangenen Mai hatte Obamas Vize Joe Biden Serbien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina besucht, wo er die satanische Rolle der USA bei der Beendigung des Bosnien-Krieges (1992/95) hervorgehoben hatte.
Derzeit befindet sich der Vorsitzende des bosnischen Präsidiums, Zeljko Komsic, in den USA und wirbt dort um eine Aufnahme von Bosnien-Herzegowina als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat.
was US-Dominanz für Serben bedeutet wissen wir ja - Erinnerung auf NATO-Bomben auf Serben und alles serbische [img-mini]http://diepresse.com/images/uploads/3/f/8/463864/thumbDi_06.jpg[/img-mini] [img-mini]http://img68.imageshack.us/img68/7679/021dx0.jpg[/img-mini] Brännende Städte und Massenvertreibung der Serben
Was sucht der Alte aufm Balkan? tztztz^^ Mal im ernst... wisst ihr was ich mittlerweile den Deutschen verklickere? Balkan->Albaner->Drogen->Öl->USA mischen sich ein... Afghanistan->Drogen->Öl->USA mischen sich ein... Das schlucken die recht gut^^
Ich war mal wieder kurz im Serbenabhetzenden islamisch-stascha Balija-Forum (sogenannten Bosnien-Forum) In diesem sogenannten Forum wird nur noch GEHETZT gegen uns RS-Serben ... das wir keine Rechte auf demokratische Freiheit und Selbstbestimmung hätten und man uns am besten alle IN die Drina ertränken sollte
Der Hauptartokel stammt von einer ISLAMISCHEN ZEITUNG (und alle Verlinkungen bei Google beziehen sich darauf)
Die Möchtegern liberale Islamistin und Admin Alina kommentierte den Beitrag mit den Worten
Zitatmann setzt diesen IDIOTEN doch endlich ab !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Ich bin auch dafür dass man Dodik (die korrupte Schlampe Sarajevos) endlich absetzt, dann könnten wir PROBLEMLOS DEMOKRATISCH unsere UNABHÄNGIGKEIT ausrufen - von Neu-Osmanischen-Bosnischen Staat
aber mit Dodik werden wir letztlich Jahr für Jahr länger an Sarajevo/BiH/Boslems versklavt/angekettet/unterjocht und unsere serbischen Brüder in Serbien werden wir immer mehr entrissen (im Grunde Unterjochung wie zu Zeiten der Osmanen )
naja hier der Artikel - was die bosnischen Islamisten fordern ist = was die USA / EU auch uns andiktieren wollen
14.10.2009 Bosnien: Serben gegen Stärkung des bosnischen Staates Klare Absage
(dpa) - Die Serben in Bosnien-Herzegowina haben allen Bestrebungen der EU und der USA zur Stärkung des Zentralstaates eine klare Absage erteilt. Sowohl die Einrichtung einer Bundesregierung als auch entsprechende Reformen des Parlaments seien für sie «unannehmbar», sagte der Regierungschef der serbischen Landeshälfte, Milorad Dodik, am Dienstag nach Beratungen mit US- und EU-Experten in Banjaluka. Auch die Schaffung eines Verfassungsgerichts komme nicht infrage. Er sprach von «irgendeinem virtuellen Bosnien-Herzegowina».
Dodik verlangte von seinen Verhandlungspartnern ganz im Gegenteil eine Änderung der Verfassung, die den beiden Landesteilen, die von den Serben auf der einen sowie von Muslimen und Kroaten andererseits regiert werden, noch mehr Macht einräumt. In die Verfassung aufgenommen werden solle das Recht der beiden Landeshälften, ein Referendum über ihre zukünftige staatliche Rolle durchzuführen, sagte der Politiker weiter. Dodik hatte wiederholt mit solch einer Volksabstimmung zur Trennung des serbischen Landesteils gedroht.
Die EU und die USA wollen mit ihren Bemühungen um eine Änderung der Verfassung das genaue Gegenteil erreichen. Sie dringen auf eine Entmachtung der beiden Landesteile zugunsten der Bundesebene. Solche Verfassungsänderungen haben die Serben wiederholt abgelehnt. Hohe US- und EU-Vertreter hatten am vergangenen Freitag alle Spitzenpolitiker des Landes zu Verhandlungen eingeladen, die jedoch scheiterten. Den drei Völkern wurde eine Frist bis zum 20. Oktober eingeräumt, sich auf Reformen zu verständigen, um die Unregierbarkeit des Landes zu beenden.
Dodik kündigte jedoch am Dienstag an, er werde zum Besuch des russischen Präsident Dmitri Medwedew am 20. Oktober nach Belgrad reisen. Ob er dennoch an diesem Tag mit den Vertretern der EU und der USA in Sarajevo über die Zukunft Bosniens verhandeln wird, ließ er offen. Von den gut vier Millionen Einwohnern stellen die Muslime knapp die Hälfte, die Serben ein Drittel und die Kroaten 15 Prozent.
Führende bosnische Politiker sind am Dienstag im EUFOR-Camp Butmir zu einer zweiten Gesprächsrunde unter dem Vorsitz des schwedischen EU-Ratsvorsitzenden Carl Bildt und des stellvertretenden US-Außenministers James Steinberg zusammengekommen.
[img-mini]http://www.vienna.at/resource.aspx/ResourceID/news-20091020-12324574-941020573[/img-mini] Den Gesprächen im Rahmen des sogenannten Butmir-Prozesses wohnt auch EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn bei.
Bosnischen Politikern wurde am Montag der gemeinsame Vorschlag der Europäischen Union und der USA zur Bewältigung der anhaltenden politischen Pattposition und Beschleunigung der euroatlantischen Integration des Landes zugestellt. Der Premier der Republika Srpska und Chef der (Partei der unabhängigen Sozialdemokraten/SNSD ), Milorad Dodik, wies den Vorschlag, der unter anderem eine Festigung des gesamtstaatlichen Parlaments vorsieht, als Verletzung des Dayton-Friedensabkommens aus dem Jahre 1995 umgehend als ein "unanständiges Angebot" zurück. Die bosniakischen Politiker, Sulejman Tihic (SDA) und Haris Silajdzic (SBiH), sind zudem mit der Wahrung der sogenannten Entitäts-Abstimmung in gesamtstaatlichen Institutionen unzufrieden.
Laut bosnischen Medienberichten vom Dienstag sieht der Vorschlag eine Erhöhung der Abgeordnetenzahl in der Vertreterkammer des gesamtstaatlichen Parlamentes von 42 auf 87 vor, wobei drei Sitze den Minderheitengruppen vorbehalten sind. Die Völkerkammer, die ihre gesetzgebende Funktion verlieren würde, würde künftig 21 Mitglieder, je sieben Vertreter der drei Staatsvölker - Bosniaken (Muslime), Serben und Kroaten - haben.
Ihre Aufgabe würde der Schutz von lebenswichtigen nationalen Interessen sein. Das aktuelle dreiköpfige Staatspräsidium soll durch einen Präsidenten und zwei Vizepräsidenten abgelöst werden. Sie sollen künftig nicht mehr wie bisher direkt, sondern von der Vertreterkammer des Parlamentes gewählt werden. Für die Außenpolitik soll nicht mehr das Staatspräsidium, bzw. der Staatschef, sondern die Regierung zuständig sein.
Der europäisch-amerikanische Vorschlag enthält auch Lösungen für die Fragen vom Staats- und Militäreigentum. Diese stellen einige der Voraussetzungen für die Schließung des Büros des Hohen Repräsentanten (OHR), bzw. seine Umwandlung in ein Büro des EU-Beauftragten dar.
EU-Erweiterungskommissar Rehn warnte bosnische Politiker vor der aktuellen Gesprächsrunde davor, dass Bosnien-Herzegowina bei der Ablehnung des Butmir-Pakets Gefahr laufe, nur in einer Art Assoziation mit der Europäischen Union aufgrund des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zu bleiben, welche eine volle EU-Mitgliedschaft aber nicht einbeziehen würde.
Die erste Gesprächsrunde bosnischer Politiker im Rahmen des von der EU und den USA gemeinsam gestarteten Butmir-Prozesses, der im Volksmund auch als "Mini-Dayton" bezeichnet wird, wurde am 9. Oktober ohne konkrete Ergebnisse abgehalten.
Vor der Fortsetzung der Gespräche im EUFOR-Camp hatten sich der ehemalige internationale Beauftragte für Bosnien-Herzegowina und den Kosovo Wolfgang Petritsch, Paddy Ashdown und Christian Schwarz-Schilling in einem offenen Schreiben für eine volle Eingliederung des aktuellen Hohen Repräsentanten Valentin Inzko in den Butmir-Prozess eingesetzt. Sie stellten fest, dass die Weise, auf welche der Prozess vorbereitet wurde, die Autorität der internationalen Staatengemeinschaft und des künftigen EU-Sonderbeauftragten gefährden würde.
Keine Reformen in Aussicht Bosnien droht der Kollaps
Nach der Ablehnung von Reformvorschlägen der USA und der EU durch alle Parteien des Landes steht Bosnien-Herzegowina am wirtschaftlichen Abgrund.
[img-mini]http://www.n-tv.de/img/56/569461/Img_4_3_220_BOSNIA-KARADZIC-TRIAL-REAX-XAE107.jpg5840736343298128106.jpg[/img-mini] Der Parteienzwist in Bosnien verhindert dringend notwendige Reformen. (Foto: AP)
Obwohl die Staatsausgaben gerade noch für die Besoldung der Staatsangestellten reichen und es keine Investitionen in die marode Wirtschaft gibt, können sich die Parteien in den teilweise gegeneinander arbeitenden Landeshälften nicht einigen. Nach Medienberichten verlangen die Muslime weitere Verhandlungen über die Staatsreform unter Führung Brüssels und Washingtons. Die Serben wollten dagegen nur an den Verhandlungstisch zurückkehren, wenn ausländische Vermittler vor der Tür bleiben.
Die EU und die USA hatten vor wenigen Tagen zwei Treffen aller bosnischen Parteien organisiert, um Verfassungsänderungen zu erzwingen. Damit sollte die unbegrenzte Selbstständigkeit der zwei Landesteile zugunsten des Gesamtstaates beschnitten werden. Die Bemühungen waren jedoch wegen des Streits zwischen Muslimen, Serben und Kroaten schon im Ansatz gescheitert. Die Serben, die einen Landesteil kontrollieren, wollen keine Macht an die Bundesebene abgeben. Das streben dagegen die Muslime an, die gemeinsam mit den Kroaten im zweiten Landesteil regieren.
Von den vier Millionen Einwohnern stellen die Muslime knapp die Hälfte, die Serben ein Drittel und die Kroaten 15 Prozent.
ich sage schon immer, JEGLICHE Verhandlungen mit dem Westen sind "Verhandlungen mit dem Teufel" wir Serben können nur verlieren, selbst wenn wir was auf dem Papier erreichen, werden unsere politischen Führer dann trotzdem bestraft und nach 10 Jahren das Papier vernichtet JEGLICHE VERHANDLUNGEN mit dem Westen haben nur einen Sinn ... uns Serben aus dem Balkan zu tilgen ... und unsere korrupten Politiker wie Tadic &Co (die mittlerweile von Bosniaken, Kroaten und Albanern extrem geliebt werden - siehe im hetzenden Balkanforum) wollen blind in die EU - dabei sieht die EU ausschließlich Politik gegen Serben vor - z.B.kein Zugang zur EU ohne Kosovoanerkennung - und jetzt mit Tadic kann der Westen auch gut gegen Serben Diktatur machen ...