Finanzkrise US-Politiker empört über Dummheit der Regierung Von Torsten Krauel 19. September 2008, 08:43 Uhr
Der Kongress kann die Strategie des Weißen Hauses in der Finanzkrise nicht nachvollziehen. Die Gier der Wall Street werde nur noch übertroffen durch die Dummheit des Finanzministers, heißt es. Und der einzige Unterschied zwischen der Notenbank und Chavez sei, dass Chavez wenigstens keine Steuergelder verschwende.
Die Verantwortlichen kommen ungeschoren davon, kritisiert Marktstratege Folker Hellmeyer die US-Rettungsaktion. Mit der Wende hin zu einer "kommunistischen" Wirtschaftspolitik verspielten die USA zudem Glaubwürdigkeit an den Märkten.
GM geht nach hohem Verlust das Geld aus Der angeschlagene US-Automobilhersteller General Motors (GM) hat auch im dritten Quartal 2008 hohe Verluste eingefahren. Link
US-Autoindustrie rutscht immer tiefer in die Krise Aus Detroit kommen erneut schlechte Nachrichten: Die US-Autobauer General Motors und Ford haben im dritten Quartal hohe Verluste gemacht. Link
Auch dies ein Zeichen der Zeit: Der berühmten Schuldenuhr in New York gehen die Stellen aus, um mit der Rekordverschuldung noch Schritt halten zu können. Link
Nach Kalifornien kann nun auch Kansas seine Rechnungen nicht mehr bezahlen und setzt Einkommensteuerrückerstattungen aus.
Wer in diesen Tagen Steuerrückzahlungen vom Staat erwartet, kann nicht sicher sein, wann und ob er sie überhaupt bekommt, denn Kansas hat die gesamten Rückzahlungen von Einkommensteuern ausgesetzt. Nach Kalifornien, das seine Rechnungen seit dem 1. Februar 2009 nicht mehr begleichen kann, ist nun ein weiterer US-Staat zahlungsunfähig und kann seine Mitarbeiter nicht mehr bezahlen.
Der Grund: Es ist nicht genug Geld da. Aber anders als im Falle Kalifornien soll dies – scheinbar – nichts mit der Wirtschaftskrise zu tun haben, sondern lediglich mit der Weigerung des Finanzausschusses, die Genehmigung zu erteilen, ein bestimmtes Budget an die Staatskasse zu überweisen. Normalerweise ist dies ein Routinevorgang, aber jetzt sagt der Ausschuss »Nein«.
Kathleen Sebelius, die demokratische Gouverneurin, die seit 2003 im Amt ist, hatte die Anfrage gestellt, 225 Millionen Dollar von anderen Staatskonten überweisen zu dürfen, damit Kansas pünktlich seine Rechnungen bezahlen kann. Die republikanische Parteiführung verweigerte dies aber mit der Begründung, das sei illegal, bevor der neue Haushalt unterzeichnet sei und man deshalb nicht sicher sein könne, ob dieses Geld jemals wieder zurücküberwiesen werden könne.
Führende Demokraten, unter ihnen Senator Anthony Hensley, sprachen daraufhin von »Erpressung« und einer »Partisanentaktik«, um die Gouverneurin zu zwingen, den Haushalt zu unterzeichnen.
Die von den Amerikanern aus Profitgier, Verantwortungslosigkeit und Dummheit entfachte Wirtschafts- und Finanzkrise schlägt nun mit aller Härte zurück: Der schleichende Niedergang der einst so stolzen USA setzt sich unaufhaltsam fort. Neueste Hiobsbotschaften: Der Citibank, einst größte Bank der Welt, reicht eine 45 Milliarden Finanzspritze der US-Regierung nicht mehr aus. Letztere will angesichts der dramatischen Lage einer stärkeren Beteiligung. Und ein weiterer US-Zeitungsriese, das Journal Register, ist insolvent. (Quelle: http://www.ksn.com/news/local/39675417.html )
USA wollen afghanische Spannungen auf Anrainer ausweiten - Experte 20:36 | 18/ 02/ 2009
MOSKAU, 18. Februar (RIA Novosti). Die USA brauchen Afghanistan, um die benachbarten Länder zu beeinflussen, sagte der russische Militärexperte Leonid Iwaschow in Bezug auf den von Barack Obama angekündigten Ausbau der Militärpräsenz am Hindukusch.
Afghanistan sei für die USA als „konserviertes Ressourcendepot“ interessant, aber auch als „günstiges militärstrategisches Aufmarschgebiet, von dem aus die Lage in Pakistan, Indien und China beeinflusst werden kann“, sagte Iwaschow am Mittwoch zu RIA Novosti.
Die USA seien bestrebt, den afghanischen Militärkonflikt nach außen zu „verdrängen“, um die Situation in der ganzen Region zu destabilisieren.
„Washingtons Interesse besteht hier darin, die benachbarten Staaten in Abhängigkeit zu versetzen, um dann seine Aufgaben in diesem Raum durch eine Destabilisierung zu lösen, wie es im Irak geschah“, so Iwaschow.
Verluste an Wall Street doppelt so hoch wie Obamas Rettungsplan 10:48 | 24/ 02/ 2009
NEW YORK, 24. Februar (RIA Novosti). Die Kurse an der Wall Street sind seit Jahresbeginn im Abwärtssog. Selbst die massiven Geldspritzen der Administration Barack Obama können diesen Trend nicht stoppen.
Allein seit dem 28. Januar, als das US-Repräsentantenhaus das 787 Milliarden Dollar schwere Rettungspaket billigte, haben die Verluste an der Wall Street bereits 1,5 Billionen Dollar erreicht, erfuhr RIA Novosti vom Beratungsunternehmen Wilshire Associates Incorporated, das die Aktienkurse von 5 000 US-amerikanischen Unternehmen analysiert.
Vor allem Banken mussten schwere Kurseinbrüche verbuchen. Der Bankenindex DJ Wilshire U.S. Banks brach seit dem 28. Januar um ganze 34,30 Prozent ein, während die durchschnittlichen Verluste an den US-Börsen nur 14,62 Prozent betrugen.
Das Weiße Haus will den Bankensektor zwar weiter in privater Hand belassen, kündigte jedoch am Montag an, seinen Anteil an der Citigroup auf 40 Prozent aufzustocken.
Am Montag setzten die amerikanischen Aktienkurse ihre Talfahrt fort. Grund dafür sind den Analysten zufolge die Zweifel der Investoren an der Regierungspolitik zur Rettung des Finanzsektors.
Pentagon-Inspekteur: Haftbedingungen in Guantanamo entsprechen allen Standards 11:25 | 24/ 02/ 2009
WASHINGTON, 24. Februar (RIA Novosti). Das amerikanische Militärgefängnis Guantanamo auf Kuba entspricht allen Standards der humanen Behandlung und allen Anforderungen der Genfer Konvention.
Das stellte eine Kommission unter Leitung von Admiral Patrick Walsh, die im Auftrag von Pentagon-Chef Robert Gates den Stützpunkt inspiziert hatte, fest.
Laut einem Bericht des Pressedienstes der US-Streitkräfte hatte Walsh über 100 Gespräche mit Mitarbeitern des Gefängnisses sowie mit mehreren Gefangenen geführt. Besondere Beachtung galt dabei den Haftbedingungen, der Qualität der Verpflegung, der Sicherung der Disziplin, der medizinischen Versorgung und den Kontakten der Gefangenen mit Anwälten und mit der Außenwelt.
"Dabei stellten wir fest, dass die Behörden alles für die Verbesserung dieser Bedingungen unternehmen, damit diese möglichst human sind, soweit dies die Sicherheitsanforderungen möglich machen", so Walsh.
Darüber hinaus erteilte die Kommission der Gefängnisleitung einige Empfehlungen zur Verbesserung der Haftbedingungen. Bis das Gefängnis gemäß dem Beschluss von US-Präsident Barack Obama Ende dieses Jahres geschlossen wird, müssen die Haftbedingungen allen bestehenden Standards entsprechen, hieß es.
Nach mehreren aufgedeckten Fällen von Misshandlung und Erniedrigung der Guantanamo-Gefangenen in den vergangenen Jahren hat das Gefängnis einen schlechten Ruf. Die internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) behauptete vor kurzem, die Behörden Großbritanniens und der USA verstoßen gegen die Menschenrechte, indem sie sich weigern, die Unterlagen publik zu machen, die mit den Folterungen der Gefangenen in Guantanamo in Zusammenhang stehen.
Zynischer gechts wohl garnicht, der Verteidigungs Minster und eine Pentagon delegation, in diesen "sauberen" reuämen wurden häftlinge gefoltert, wurden in diesen "sauberen" reumen gefesselt und geknäbelt "tage" lang unter dauer licht beschuss gefoltert.... was soll man da noch sagen... schön zu erfahren das es wenigstens sauber wahr?
Putins Ex-Berater warnt USA vor Neuanfang mit Russland 10:18 | 26/ 02/ 2009
WASHINGTON, 26. Februar (RIA Novosti). In einer Anhörung des auswärtigen Ausschusses des US-Repräsentantenhauses hat ein Ex-Berater von Wladimir Putin alle mit einer düsteren Zukunftsprognose und schweren Vorwürfen gegen den Kreml überrascht.
Die Anhörung war der von Barack Obama angekündigten Verbesserung des russisch-amerikanischen Verhältnisses gewidmet und begann ganz friedlich.
„Der Kalte Krieg ist längst vorbei, trotzdem waren die Beziehungen zwischen Russland und den USA in letzter Zeit kühl. Wir sind nicht immer einer Meinung. Washington und Moskau werden aber mit gemeinsamen Herausforderungen konfrontiert, aus denen eine konstruktivere Partnerschaft resultieren könnte“, sagte Ausschusschef Howard Berman.
Überraschend finster klangen dagegen die Äußerungen des ehemaligen Beraters des russischen Präsidenten, Andrej Illarionow, der als Gastredner sprach.
Illarionow sagte, Russland sei kein demokratisches Land, und warnte die US-Regierung vor Kompromissen mit dem „heutigen russischen Regime“. Der Neuanfang in den Beziehungen mit dem Kreml werde nur die Geheimdienste erfreuen, die in Russland das Sagen hätten.
Die Kooperation mit der heutigen russischen Staatsführung werde auf eine Katastrophe hinauslaufen, schlussfolgerte Illarionow.
na wie viel haben die wohl diesem Verräter bezahlt damit er das sagt Russlands Bevölkerung geht es seit Putin extrem besser Russlands Volk kann wieder auf sich stolz sein ... und das nur dank Putin
und nun kommt ein Putin-Berate der offenbar bei Putin nicht ankam mit seinen Vorschlägen (was letzlichrichtig von Putin war, siehe seinen wirtschaftlichen Erfolg) und der Krüppel beschwert sich bei den Feinden des russischen Volkes
Kommt euch das nicht bekannt vor ich sage nur die EU-Serben NaleP, KraljEvo und Vuk111 genau die gleiche Intension 100%
Und kaum hat der Verräter am russischen Volk vor den Amis Putin deformiert ... .... sind schon Artikel (von USA) die die bösen Russen bei Menschenrechten diskriminieren wollen
Die Frage ist nur, welches Land HUNDERTTAUSENDE in jedem neuen Krieg ABSCHLACHTET dass ist ja wohl nicht Russland ^^ auch nicht China ^^ aber die USA ist ja in diesem Punkt so ein Unschuldslamm
Zitat
Politik - International US-Außenamt kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Russland und China[/size] 10:00 | 26/ 02/ 2009
MOSKAU, 25. Februar (RIA Novosti). Das US-Außenministerium hat am Mittwoch seinen Jahresbericht zur Situation um die Menschenrechte in mehr als 190 Ländern, darunter auch in Russland, veröffentlicht.
Kritisch wurde dabei die Situation in China, Pakistan, Afghanistan, Nordkorea, Kuba, Iran, Irak, Sudan, Somalia, Burma und Simbabwe sowie in Russland bewertet.
Nach Ansicht der Verfasser sind die Bürgerrechte in Russland "unterdrückt". Eine Folge davon sei Russlands Teilnahme am georgisch-südossetischen Konflikt im August 2008 gewesen, bei dem zahlreiche zivile Einwohner ums Leben kamen.
also es wäre nach amerikanischen Denken richtig gewesen, dass Georgier weiter tausende Südosseten abschlachten - und Russen den Osseten nicht helfen/schützen - damit dann die Russen nicht als böse vor den US-Außenamt gelten
Die Entwicklungstendenz auf dem Gebiet der Menschenrechte in Russland, wo im vergangenen Jahr zahlreiche Klagen und Verstöße registriert wurden, bleibt weiterhin negativ.
Beträchtliche Rechtsverletzungen wurden im Nordkaukasus festgestellt, unter anderem in solchen Republiken wie Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan, wo die Rechtsschutzorgane laut dem Bericht in zahlreiche Morde, Folterungen und Gewaltakte verwickelt seien. Diese Vergehen bleiben oft ohne strafrechtliche Folgen, heißt es.
da reden die richtigen Dr. Göbbels lebt !! Hetze/Heuchelei/Verlogenheit sind Hauptbestandteil im Blut des Westens
In China habe sich die Situation mit den Menschenrechten "in einigen Bereichen sogar weiter verschlechtert". "Chinas Regierung hat die Verfolgung von Dissidenten, Bürgerrechtlern, Klägern und Anwälten verstärkt. Weitere Rechtsverletzungen bestehen in außergerichtlichen Repressalien und Folterungen sowie in Sklavenarbeit, darunter auch in Gefängnissen."
ja ja China wäre auch extrem dämlich die Terroristen seines Landes gewähren zu lassen siehe Gegenbeispiel mit den Moslems in und außerhalb von USA - die USA genauso verfolgen
"Die Durchsetzung der Ideen der Einhaltung der Menschenrechte ist ein wesentlicher Bestandteil unserer außenpolitischen Aktivitäten", stellt US-Außenamtschefin [size=150]Hillary Clinton in ihrer Einleitung zum Bericht fest. "Wir werden versuchen, nicht nur gemäß unseren Idealen auf amerikanischem Boden zu leben, sondern auch zu deren Einhaltung durch andere Nationen und Menschen in der Welt beitragen."
Boah, diese Welt ist mir langsam echt zu PERVERS[/size], HEUCHLERISCH, VERLOGEN und VERDORBEN. Dieser Ex-Berater von Putin ist schließlich nicht umsonst Ex-Berater. Für eine Hand voll Dollar machen einige Politiker wirklich [size=150]alles... auch seine Seele an den Teufel verkaufen und absichtlich die Wahrheit verleugnen. Gott sieht alles! Ach und dieser Bericht zu den Menschenrechten ist doch sowieso wieder US-Propaganda vom Feinsten. Politische Gegner werden grundlos diffamiert und die eigenen Aktionen gelobt, da müssten selbst die Deutschen (bzw. die deutschen Medien) merken, dass das Bullshit hoch 10 ist. Ich habe den Bericht zwar nicht ganz gelesen (weil wohl eh nur Lügen drinstehen), aber wahrscheinlich sieht er so aus: Russland, China und alle anderen Länder, die BÖÖÖÖÖÖSE sind, missachten die Menschenrechte und wir sind Gesandte Gottes, die Frieden und Liebe bringen, vor allem im Irak und Afghanistan, wo wir Millionen von (hauptsächlich) Unschuldigen umgebracht haben und auch noch Spaß daran hatten.
Sowas bestärkt mich und alle anderen (Russen, Chinesen, Serben etc.) eigentlich nur und macht uns höchstens radikaler.
WASHINGTON, 08. März (RIA Novosti). Veronika Martschenko, Chefin der russischen Non-Profit-Organisation „Das Recht der Mutter", soll in den USA anlässlich des Weltfrauentages die Auszeichnung „International Women of Courage" erhalten.
Martschenko habe zur Aufklärung einiger Straftaten in der russischen Armee maßgeblich beigetragen und dabei „außerordentlichen Mut und Führungsqualitäten" an den Tag gelegt. Sie habe sich im Namen der Mütter, deren Söhne trotz der Friedenszeit in der Armee getötet worden seien, für die Gerechtigkeit eingesetzt.
Neben Martschenko wurden auch Frauen aus Afghanistan, Guatemala, Malaysia, Niger, Usbekistan, dem Jemen und dem Irak ausgezeichnet. US-Außenministerin Hillary Clinton soll die Auszeichnung in Washington verleihen.
natürlich ist das reinste politische Provokation gegenüber Russland jeder der klaren Verstandes ist weiß das 100% alle anderen die die Hintergründe/Intension nicht sehen (wollen) leben in einer schwer gestörten Welt
PS: warum verteilt die Frau Clinton keine Auszeichnungen an die Mütter der Guantanamo-Insassen Die haben es erst recht verdient, weil sie im terroristischsten Land der Welt um Rechte kämpfen (USA) !! und dass ist ja schließlich das ihre eigene Land - da braucht sie echt nicht weit zu schauen, biss sie TERROR sieht !!
Oder allgemein in den von USA mit Kriegen übersähten Ländern wo ist da von Clinton die Ehrung - für die Mütter die um ihre Kinder kämpfen, die von Amis gefoltert werden ???
LONDON, 08. März (RIA Novosti). Der ehemalige Guantanamo-Häftling Binyam Mohamed hat schwere Folter-Vorwürfe nicht nur gegen die CIA, sondern auch gegen den britischen Geheimdienst MI5 erhoben.
Mohameds Vorwürfe beziehen sich auf die Zeit noch vor seiner Guantanamo-Haft. Er behauptet, in Pakistan und Marokko sowie in einem geheimen CIA-Gefängnis in Kabul gefoltert worden zu sein. Lautsprecher in seiner Zelle hätten ihn rund um die Uhr mit schrillen Tönen betäubt. „Als das geschah, hielten sie mich viele Stunden lang angefesselt", zitierte Sky News am Sonntag.
CIA-Offiziere sowie ein MI5-Mitarbeiter namens John hätten Verhöre übernommen: „Als ich erfuhr, dass ein Brite dabei war, fühlte ich mich absolut schutzlos".
Die „Daily Mail" berichtete, Mohamed habe den Folter nicht mehr verkraften können und zugegeben, eine radioaktive „Dirty Bomb" anfertigen zu wollen. Das sei aber eine Lüge.
Der heute 30 Jahre alter Äthiopier hatte in London gelebt. Im Mai 2001 fuhr er über Pakistan nach Afghanistan. Mohamed behauptet, dass er bei einer humanitären Mission arbeiten wollte. Er wurde aber verhaftet und landete letztendlich in Guantanamo. Erst im Oktober 2008 wurde er wieder auf freien Fuß gesetzt worden und hatte der CIA Folter vorgeworfen.
PS: warum veranstaltet eigentlich Russland nicht solchen Alibi-Auszeichnung wie die USA ???? gerade Russland könnte gegen die USA unendlich viele Auszeichnungen verteilen, die gegen die US-Misstände - und für die Rechts-Kämpfer gegen US-Verbrechen stehen
Zitat von TRIPS: warum veranstaltet eigentlich Russland nicht solchen Alibi-Auszeichnung wie die USA ???? gerade Russland könnte gegen die USA unendlich viele Auszeichnungen verteilen, die gegen die US-Misstände - und für die Rechts-Kämpfer gegen US-Verbrechen stehen
Wir haben besseres zu tun, für solche Heucheleien haben wirklich nur die Amis Zeit und es passt auch perfekt zu ihrem Wesen, zu unserem nicht... Sollen die ruhig weiter ihre Scheinwelt aufrecht erhalten, während es mit ihrem Imperium langsam bergab geht. PS: Nette Signatur, darf ich die übernehmen?