In den EU-Staaten sinkt die Zustimmung zur Mitgliedschaft in der Gemeinschaft rapide. Ausschlaggebend für die schlechte Stimmung ist laut EU-Kommission der "wirtschaftliche Schlechtfühlfaktor". Dieser beeinflusst offenbar vor allem die Österreicher. Ausgerechnet die Iren outen sich als große EU-Fans.
Miese Stimmung gegen Europa, wie hier beim Protest von europäischen Fischern in Brüssel Anfang Juni
Wenn die Europäer am kommenden Sonntag über ihre EU-Mitgliedschaft abstimmen dürften, sähe es möglicherweise düster aus für die Zukunft der Union: Immer weniger Bürger halten die Zugehörigkeit ihres Landes für eine gute Sache. Nach den noch recht ermutigenden Ergebnissen vom Herbst 2007 ist die Begeisterung der Bürger in diesem Frühjahr überraschend schnell und stark abgekühlt. Das fand die EU-Kommission in ihrer jüngsten Befragung zum Eurobarometer heraus.
Nur noch eine hauchdünne Mehrheit von 52 Prozent findet die Beteiligung ihres Landes an der Europäischen Union gut. Und nicht einmal die Hälfte der Europäer bescheinigt der EU ein positives Erscheinungsbild. Abstrus: Ausgerechnet die Iren mögen die EU mit am meisten.
Just jene Inselbewohner, die Europa ungerührt mit ihrem Nein zur EU-Reform in die tiefste Krise seit Jahren beförderten, malen Europa in besonders hellen Farben. 73 Prozent, also fast drei Viertel der Bürger, freuen sich über die EU-Mitgliedschaft der Insel.
Dieser Top-Wert wird nur noch überboten von den Niederlanden. In jenem Land, das der EU und ihrer geplanten Verfassung übrigens vor drei Jahren ebenfalls per Referendum eine herbe Absage erteilt hat, finden sich 75 Prozent klare EU-Befürworter. Offenbar, analysierte ein Sprecher der EU-Kommission, sei also keineswegs das schlechte Image der EU bei den Bürgern daran schuld, dass Irland den Lissabon-Vertrag so schnöde abgelehnt habe. Die Zustimmung der Iren zur EU sei ungebrochen.
Luxemburger sind EU-Fans Nr.1
Insgesamt, so urteilt die Kommission, drücke den Bürgern offenbar ein ausgeprägter „wirtschaftlicher Schlechtfühlfaktor“ auf die Stimmung. Weil so viele Menschen Angst vor Inflation, Wirtschaftsflaute und Arbeitslosigkeit hätten, trübe sich auch die Meinung von der EU ein, so die Einschätzung. Befragt wurden zwischen März und Mai rund 30.000 Europäer. Ihre Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft lag um sechs Prozentpunkte tiefer als sechs Monate zuvor.
Dazu würde auch das jüngste Ergebnis von Eurostat, der Statistikbehörde der EU, passen. Danach belegen die mit Europa weiterhin so zufriedenen Iren, lange Zeit das Armenhaus Europas, in der „Reichenstatistik“ Platz zwei hinter Luxemburg. Deutschland kommt unter 27 Staaten nur auf Rang zehn. Allerdings schneidet auch Österreich in dieser Statistik der Wohlhabenden glänzend ab.
Befragt indes, was die Zustimmung zur EU angeht, lag Österreich ganz am unteren Ende der Skala. Die tatsächliche Wirtschaftslage bestimmt das Bild also weniger als die Angst, dass der Wohlstand demnächst verschwinden könnte. Offenbar konnten die Brüsseler Institutionen hier wenig Vertrauen aufbauen, dass die EU dieser Bedrohung etwas entgegenzusetzen vermag.
Anlass zur Sorge in Brüssel bieten auch die Ergebnisse aus Frankreich: Dort erlebte die Zustimmung zur EU einen wahren Erdrutsch. Mittlerweile ist nicht mal mehr die Hälfte der Franzosen der Meinung, ihre Mitgliedschaft beschere ihnen etwas Gutes. Deutschland liegt zwar mit 60 Prozent noch über EU-Durchschnitt. Doch im Vergleich zu Umfragen des vergangenen Jahres ist der Wert um satte sieben Prozentpunkte abgerutscht. Und nur noch 44 Prozent waren in der Bundesrepublik der Meinung, Europa gebe ein gutes Bild ab. Besonders kritisch wird Brüssel dabei in Ostdeutschland gesehen.
Dass sich die EU in Großbritannien eine besonders katastrophale Beurteilung abholte, überrascht indes nicht weiter. Bedenkenswert allerdings: Auf der europaskeptischen Insel sind mittlerweile jene in die Mehrheit geraten, die Englands Mitgliedschaft tatsächlich für schlecht halten. 32 Prozent würden wohl lieber austreten, während nur jeweils 30 Prozent gut von der EU denken oder ihr völlig neutral gegenüberstehen. Der Rest verweigerte eine Angabe.
Institutionen in der Kritik
Steigende Preise für Heizöl, Benzin oder Lebensmittel sind für diesen Imageeinbruch ebenso verantwortlich wie die düsteren Prognosen für die allgemeine Konjunkturentwicklung oder die verbreitete Angst vor Inflation und Jobverlust. Vor allem die Aussicht, dass sich an den hohen Energiepreisen auf Dauer wohl kaum etwas ändern dürfte, hat den Optimismus und die gute Laune endgültig schwinden lassen. Gleichwohl ist aus der Umfrage auch ein gegenläufiger Trend herauszulesen: Kritisiert wird von den Bürgern nicht die EU selbst, sondern ihre Umsetzung und die dafür verantwortlichen Institutionen. Die Idee des Zusammenschlusses selbst gewinnt immer mehr Zustimmung. Dazu könnte auch beitragen, dass große Themen wie die Globalisierung, die Armut und der Klimawandel stark an Bedeutung gewinnen. Auch wenn die EU sich noch nicht den Ruf erworben hat, hier mit starker Hand zu agieren: Die meisten Europäer glauben, dass eine Art „Weltordnungspolitik“ nötig ist, um die großen Fragen der Zeit zu klären. Die EU als Idee wird also nicht infrage gestellt – nur die Art, wie sie umgesetzt wird.
Politik - International Zwei Atom-U-Boote kollidieren im Atlantik 09:16 | 16/ 02/ 2009
MOSKAU, 16. Februar (RIA Novosti). Im Atlantik sind einem Zeitungsbericht zufolge das britische Atom-U-Boot Vanguard und französische Le Triomphant kollidiert.
Der Zusammenstoß habe sich vor rund zwei Wochen ereignet, berichtet die britische Zeitung „Sun" unter Verweis auf eine nicht näher bezeichnete Quelle im britischen Verteidigungsministerium. Beide U-Boote seien mit Atomreaktoren sowie Atomraketen ausgestattet. Opfer habe es keine gegeben. Auch sei keine Radioaktivität ausgetreten.
An Bord der U-Boote waren insgesamt 241 Matrosen. „Eine Atomexplosion gab es wohl nicht“, zitiert die Sun ihre Quelle. Eine radioaktive Verseuchung sei jedoch durchaus wahrscheinlich gewesen. „Schlimmstenfalls hätten wir die Besatzung verloren. Das wäre eine nationale Katastrophe gewesen“, hieß es.
In der Nacht zum Montag sei die Vanguard mit sichtbaren Schäden am Rumpf zum Marinestützpunkt Faslane in Schottland geschleppt worden, berichtet die Zeitung weiter. Das französische U-Boot Le Triomphant konnte selbständig den Hafen Brest im westlichen Frankreich erreichen.
Die beiden U-Boote seien jeweils 150 Meter lang und 13 breit. Jedes kann mit bis zu 16 Raketen mit insgesamt 48 Sprengköpfen ausgestattet werden. Der offizielle Sprecher des britischen Verteidigungsministeriums lehnte indes jeden Kommentar dazu ab.
wenn ein russisches U-Boot auf der anderen Seite der Welt einen Unfall hat und radioaktivität austritt (wie das letzte bei Asien/Indien), gibt es gleich riesige Presse-Nachrichten im Westen da wird dann immer voll auf Russen gehetzt (ohne Beweise)
wenn jedoch das gleiche sogar mit 2 Atom-U-Bootendirekt vor der Haustür passiert (Atlantik) hält sich der Westen lange in Schweigen - oder informiert sogar garnicht - heuchlerische Hundesöhne Einseitig gegen andere hetzen, aber seinen eigenen Mist verschweigen/ unter den Teppich schieben wollen Selbst wenn die "Sun" (englische Zeitung) einen Artikel dazu schreibt - wird er kaum im Westen aufgenommen In Frankreich gab es wohl bisher überhaupt keine Informationen/Nachrichten in der Presse (und da schimpfen gerade diese Länder auf Russland &Co. dass sie dubios Pressezensur betreiben)
ZitatNeue EU-Mitglieder erklären Ablehnung von Protektionismus in der Union 18:18 | 01/ 03/ 2009
BRÜSSEL, 01. März (RIA Novosti). Die Spitzenvertreter der neun neuen Mitgliedsländer der Europäischen Union - Polen, Ungarn, Slowakei, Tschechien, Bulgarien, Rumänien, Litauen, Lettland und Estland - haben am Sonntag die EU-Partner aufgerufen, im Rahmen dieser regionalen Organisation unter den Bedingungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise gegen Protektionismus und Egoismus zu kämpfen.
Das meldet ein RIA-Novosti-Korrespondent aus Brüssel.
Die Beratung der Staatschefs der neuen EU-Mitglieder geht einem informellen außerordentlichen Gipfel der Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Mitgliedsländer voran, der in Brüssel am Sonntag stattfindet. Der Gipfel ist der Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise gewidmet, von der in erster Linie die „Neulinge“ dieser regionalen Organisation betroffen sind.
Den EU-Antikrisengipfel hat Tschechien einberufen, das gegenwärtig den EU-Vorsitz führt. Die Hauptthemen sind die Sanierung des europäischen Banksystems, die Überwindung der Folgen der Krise und das Beschäftigungsproblem.
Jean-Claude Juncker, Vorsitzender der sogenannten Eurogruppe, die die EU-Finanzminister vereinigt, hatte zuvor Beunruhigung darüber zum Ausdruck gebracht, dass die EU-Mitglieder keine einheitliche Linie zur Koordinierung der nationalen Pläne zur Bekämpfung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise haben.
„Ich bin ein weinig darüber beunruhigt, dass die EU-Mitglieder eines nach dem anderen ihre eigenen Pläne und Programme vorbereiten“, sagte Juncker zu Journalisten und sprach sich für eine effektivere Koordinierung der Wirtschaftspolitik der EU-Länder unter den Bedingungen der Krise aus.
RIGA, 09. März (RIA Novosti). Die Stadtverwaltung von Riga hat einen für den 16. März geplanten Marsch ehemaliger lettischer SS-Legionäre verboten.
Das teilte ein Vertreter der Stadtparlaments am Montag mit. Untersagt worden seien - aus Sicherheitsgründen - auch andere für diesen Tag geplante öffentliche Veranstaltungen. Der Beschluss sei nach Konsultationen mit der Polizei gefasst worden.
Am 16. März wurde in der baltischen Republik Lettland bislang jedes Jahr der ehemaligen Angehörigen der lettischen Legion Waffen-SS gedacht. Lettlands Präsident Valdis Zatlers hatte im Mai 2008 erklärt, er halte die lettischen SS-Leute nicht für NAZlS. Indes hatten viele von Ihnen während des Zweiten Weltkrieges an Massenmorden an Juden und Vertretern anderer Nationalitäten auf dem Territorium Lettlands und Weißrusslands teilgenommen.
Im Januar war es in Riga zu Massenunruhen gekommen. Die Teilnehmer der Proteste forderten angesichts der komplizierten Wirtschaftslage in der Republik als Folge der globalen Finanzkrise den Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Parlaments.
Trotz der vielen Vorteile, hat es auch unheimlich viele Nachteile. Für mich persönlich ist wichtig, dass ich frei reisen kann. Das gefällt mir auch sehr. Was mir nicht schmeckt ist, dass die Innenpolitik doch von der EU beeinflusst wird und die Bürger der EU nicht direkt in Abstimmungen entscheiden dürfen. Ich würde gerne entscheiden dürfen, was ich will und was ich nicht will doch das wird nicht geschehen weil man bereits jetzt das Ergebnis kennt....... Siehe Irland !
Das braucht im Grunde kein Mensch ... und die Opfer dafür sind zu groß ...
wer ein anderes Land besuchen will, kann es problemlos machen (Urlaubs-Visum)
wer in einem anderen Land arbeiten will, kann es auch fast problemlos machen (nur der Westen sperrt speziell uns aus) ... aber auch da bekommt man im Ausland nur dann Arbeit (+ Green-Card), wenn man "fachlich qualifiziert" ist (ne Reisefreiheit nützt da einen Dreck - in Deutschland gibt es 4 mio Arbeitslose + weitere 4 mio in ABM-Maßnahmen - in Deutschland braucht man als aller letztes ungelernte Arbeiter !! ... ok nur für Hungerjobs - siehe Polen und Rumänen)
ich habe noch nie die Vorteile des freien Riesens innerhalb der EU genutzt ... weil ich es nie brauchte Urlaub &Co konnte man auch seit jeher ohne die EU machen ...
es wird uns wie in der Werbung SUGGERIERT, dass wir das unbedingt brauchen aber wenn wir es bekommen haben - wundern wir uns nur warum wir für so was unnützes so viel zahlen mussten (in EU)
Reisevorteile bringen nur das was sie für Polen gebracht haben ....
die Deutschen haben sich anstatt in Polen Firmen zu bauen zichtausende der hochqualifizierten Fachkräfte nach D gebracht Resultat, in Polen brachen die ganzen Firmen zusammen, weil keine Fachleute und in Deutschland hatten Polen nur für Mindestlohn (oder drunter) Knecht-Arbeit gefunden es ist irrsinnig zu glauben, dass Reisefreiheit vorteile bringt - für Polens Wirtschaft bedeutete es den Ruin wenn man sich die ganzen Ost-Block-Länder anschaut .... keiner von denen hat Vorteile in der EU ... ganz im Gegenteil und wenn man sich dann überlegt, dass wir Serben erst recht im Westen VERACHTET werden, dann sind wir weit, weit unter den anderen EU-Ostblockländern ...
Zitat von TRIReisevorteile bringen nur das was sie für Polen gebracht haben ....
die Deutschen haben sich anstatt in Polen Firmen zu bauen zichtausende der hochqualifizierten Fachkräfte nach D gebracht Resultat, in Polen brachen die ganzen Firmen zusammen, weil keine Fachleute und in Deutschland hatten Polen nur für Mindestlohn (oder drunter) Knecht-Arbeit gefunden es ist irrsinnig zu glauben, dass Reisefreiheit vorteile bringt - für Polens Wirtschaft bedeutete es den Ruin wenn man sich die ganzen Ost-Block-Länder anschaut .... keiner von denen hat Vorteile in der EU ... ganz im Gegenteil und wenn man sich dann überlegt, dass wir Serben erst recht im Westen VERACHTET werden, dann sind wir weit, weit unter den anderen EU-Ostblockländern ...
ZitatItalien will keine antirussische „Ost-Partnerschaft“ 21:31 | 16/ 03/ 2009
ROM, 16. März (RIA Novosti). Italien schlägt vor, Russland zum Gipfeltreffen der geplanten „Ost-Partnerschaft“ einzuladen, um zu beweisen, dass sich dieses EU-Programm für Ex-Sowjetrepubliken nicht gegen Moskau richtet.
„Wir haben vorgeschlagen, Russland einzuladen. Wenn wir eine ‚Ost-Partnerschaft’ haben wollen, darf diese nach unserer Überzeugung nicht antirussisch sein. Russland sollte deshalb bei diesem Gipfel dabei sein“, sagte der italienische Außenminister Franco Frattini am Montagabend in Brüssel.
Am Gipfeltreffen, das am 7. Mai in Prag stattfinden soll, nehmen voraussichtlich Aserbaidschan, Armenien, Georgien, die Ukraine und die Republik Moldau teil. Frattini plädierte dafür, auch Weißrussland einzuladen. Die geplante Aufnahme Weißrusslands in die „Ost-Partnerschaft“ war im Februar nach dem Besuch von EU-Chefdiplomat Javier Solana in Minsk bekräftigt worden.
Im Rahmen der „Ost-Partnerschaft“ werden langfristige Visa- und Handels-Erleichterungen sowie zusätzliche Finanzhilfen für die erwähnten Ex-Sowjetrepubliken in Betracht gezogen.
„Das sieht nach einer zweiten GUS aus. Wozu brauchen wir aber eine weitere GUS unter EU-Kontrolle? Das ähnelt einem Ring um Russland“, sagte Voronin damals in einem Interview mit der russischen Tageszeitung „Kommersant“.
Naja ich vermute die Itakas wollen nur das große Reich Russland auch in die EU Kontrolle bringen, damit sie die Rohstoffe & Menschen besser aus Russland ausbeuten können ..
Zitat Tschechischer Regierungschef muss zurücktreten[/size] (68) [size=85]Von Hans-Jörg Schmidt 24. März 2009, 18:40 Uhr
Der tschechische Ministerpräsident Mirek Topolanek hat eine Misstrauensabstimmung verloren und muss damit zurücktreten
Das gab es noch nie: Der amtierende EU-Ratspräsident wird in seinem Heimatland zum Rücktritt gezwungen. Die Minderheitsregierung des tschechischen MPs Mirek Topolanek verlor die Vertrauensabstimmung. Nun fällt dem EU-kritischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus eine Schlüsselrolle zu.
Zitat von TRIReisevorteile bringen nur das was sie für Polen gebracht haben ....
die Deutschen haben sich anstatt in Polen Firmen zu bauen zichtausende der hochqualifizierten Fachkräfte nach D gebracht Resultat, in Polen brachen die ganzen Firmen zusammen, weil keine Fachleute und in Deutschland hatten Polen nur für Mindestlohn (oder drunter) Knecht-Arbeit gefunden es ist irrsinnig zu glauben, dass Reisefreiheit vorteile bringt - für Polens Wirtschaft bedeutete es den Ruin wenn man sich die ganzen Ost-Block-Länder anschaut .... keiner von denen hat Vorteile in der EU ... ganz im Gegenteil und wenn man sich dann überlegt, dass wir Serben erst recht im Westen VERACHTET werden, dann sind wir weit, weit unter den anderen EU-Ostblockländern ...
das gleiche wird mit Serbien passieren. Dazu kommt noch ein immenser Bevölkerungsschwund
BRACO SRBI BRACO SRBI SIROM ZEMLJE OVE, SVI NA NOGE SVI NA NOGE
ZitatAlbanien will EU-Beitritt in dritter April-Dekade beantragen 20:56 | 13/ 04/ 2009
ATHEN, 13. April (RIA Novosti). Albanien will noch in der dritten April-Delade seinen Beitritt zur Europäischen Union (EU) beantragen.
Das berichtete die Internet-Ausgabe Balkaninsight.com am Montag unter Berufung auf Quellen in Tirana und Brüssel. Das offizielle Dokument solle am 28. April Vertretern des EU-Vorsitzlandes Tschechien übermittelt weden.
Im Dezember 2008 hatte bereits das benachbarte Montenegro den EU-Beitritt beantragt. Zu den anderen EU-Beitrittskandidaten zählen in diesem Jahr auch [s]Serbien und Bosnien-Herzegowina[/s]. Am 1. April waren Albanien und Kroatien offiziell der NATO beigetreten.
Obamas Forderung an die EU hinsichtlich eines Türkei-Beitritts hat eine neue Debatte entflammt. Die Türkei wäre als bevölkerungsreichstes Land (mit einer Geburtenrate, die sich in den letzten 100 Jahren mit jeder Generation verdoppelt hat) das mit Abstand stärkste Mitglied in der EU. Kritiker weisen auf die uneingeschränkte Ansiedlungsfreiheit der türkischen Bewohner hin, welche die jetzigen Industriestaaten überlasten könnte und sprechen von Millionen von Muslimen, die sich in Deutschland und anderen EU-Staaten niederlassen würden. Dagegen halten Befürworter die geostrategische Lage: die EU wäre dann Nachbar von Syrien, dem Irak und dem Iran.
Soll die Türkei der EU beitreten dürfen?[/size]
xJa, das wäre eine kulturelle Bereicherung für uns alle [2.05 %] xSpäter, wenn sich die Türkei an westlichen Werten orientiert [3.52 %] xNein, das würde Europa vollkommen überlasten [size=120] [93.90 %] x Ich habe dazu keine Meinung [0.52 %]
Moldawiens Präsident Voronin wirft EU "Erniedrigung des Volkes" vor 22:05 | 29/ 04/ 2009
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CHISINAU, 29. April (RIA Novosti). Die Europäische Union (EU) hat für Bürger Moldawiens Einschränkungen beschlossen, die schlimmer sind als der "eiserne Vorhang".
Das sagte der moldawische Präsident Vladimir Voronin am Mittwoch in einem Interview für das moldawische Fernsehen. "Das, was die EU mit Moldawien macht, ist nicht gut. Die Öffnung Europas für Bürger Moldawiens durch ihre Versorgung mit rumänischen Pässen ist eine Erniedrigung für das moldawische Volk. Wir dürfen auf diese Weise nicht beleidigt werden. Der Weg für die Moldawier in die EU durch Rumänien ist schlimmer als der ‚eiserne Vorhang'".
Er rechne mit einer baldigen Lösung des Problems des freien Verkehrs moldawischer Bürger in Europa, sagte Voronin. Zuvor war der Präsident mit dem Regierungschef des EU-Vorsitzlandes Tschechien, Mirek Topolanek, und EU-Chefdiplomat Javier Solana zusammengetroffen.