Russischer General hält nichts von Russland-Nato-Kooperation 11:13 | 29/ 06/ 2009
MOSKAU, 29. Juni (RIA Novosti). Von einer Wiederaufnahme der Zusammenarbeit im Russland-Nato-Rat auf der Außenministerebene profitiert nur die Nordatlantische Allianz.
Diese Meinung äußerte Generaloberst Leonid Iwaschow, Präsident der Akademie für geopolitische Probleme, am Montag in einem RIA-Novosti-Gespräch.
Diese Zusammenarbeit sei ihrem Wesen nach einseitig und biete der Nato die Möglichkeit, die eigenen Ambitionen durchzusetzen, sagte der Militär.
"Die Nato-Führung entschließt sich leicht zu einer Wiederaufnahme von Kontakten mit Russland, weil diese Zusammenarbeit in Wirklichkeit einen einseitigen Charakter hat", sagte Iwaschow, der in den 90er Jahren Chef der Hauptverwaltung für internationale militärische Zusammenarbeit des Generalstabs der russischen Streitkräfte war. "Im Grunde genommen, braucht die Nato für eine erfolgreiche Umsetzung ihrer Pläne nur eine Vortäuschung enger Beziehungen mit unserem Land. Ich denke aber nicht, dass dies eine vollwertige und gleichberechtigte Zusammenarbeit ist."
In all den Jahren der Zusammenarbeit mit der Allianz habe Russland keine bedeutenden Resultate hinsichtlich der Festigung der eigenen Sicherheit erzielt.
Indes "rückt die Nato hinter dem Deckmantel einer ‚Zusammenarbeit mit Russland' ihre Streitkräfte in Richtung Osten, sie baut Militärobjekte in der Nähe der russischen Grenzen und erwirbt neue Mitglieder", so Iwaschow.
"Bekanntlich hat Russland die Wiederaufnahme von Kontakten mit einem Verzicht der Nato auf die künftige Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Allianz abhängig gemacht, aber unsere ‚Partner' haben nicht vor, darauf zu verzichten."
Eine Zusammenarbeit zwischen Russland und der Nato zur Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, zur Bekämpfung des Drogenhandels und der illegalen Einwanderung - dies sei, so der General, überhaupt keine Aufgabe der politischen Strukturen, sondern falle in die Zuständigkeit der Polizei- und Justizorgane.
Ein Zusammenwirken mit der Allianz im Antiterrorkampf werde ebenfalls keine konkreten Resultate bringen, weil es seinem Wesen nach deklarativ ist.
"Wo und wann haben wir gemeinsam mit den Nato-Strukturen in all den Jahren unseres Zusammenwirkens zumindest einen Terroristen gefasst?" sagte Iwaschow. Zugleich haben die ausländischen Staaten, vor allem Großbritannien, bisher keinen einzigen tschetschenischen Extremisten an Russland ausgeliefert, die dort Unterschlupf gefunden haben.
Die Zusammenarbeit zwischen Russland und der Nato im Sicherheitsbereich war nach dem georgisch-südossetischen Konflikt im August 2008 auf Eis gelegt worden. Die Sitzung des Russland-Nato-Rates am Sonnabend auf der griechischen Insel Korfu war die erste nach den Kriegsereignissen im Kaukasus.
Wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow in diesem Zusammenhang betonte, unterstütze Moskau die Aufrufe der Partner in der Nato zu einer Wiederherstellung des Vertrauens. Zugleich vertritt Moskau die Position, dass diese Aufrufe mit konkreten praktischen Taten untermauert werden müssten.
Traue nie dem Teufel, auch wenn er mit schönen Worten kommt - am Ende wird man imme nur verlieren (siehe Westen/Nato und Serben) Der General lässt sich nicht verarschen und hinters Licht führen vom Westen
Schirinowski-Partei fordert harte Antwort auf Japans Kurilen-Ansprüche
12:23 | 03/ 07/ 2009
MOSKAU, 03. Juli (RIA Novosti). Nachdem das japanische Parlament die Gebietsansprüche auf die russischen Kurilen-Inseln gesetzlich bekräftigt hat, soll Russland nach Ansicht des Duma-Abgeordneten Sergej Iwanow eine "harte Antwort" geben.
Das Oberhaus des japanischen Parlaments hatte am Freitag Novellen zum Gesetz "Über Sondermaßnahmen zur Forcierung der Lösung des Problems der Nordgebiete" verabschiedet, in denen die Zugehörigkeit der vier Südkurileninseln zu Japan bekräftigt wird. Davor waren die Änderungen bereits vom Unterhaus abgesegnet worden.
"Russland muss eine harte Antwort geben", sagte Iwanow, der in der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) für die Liberal-demokratische Partei (LDPR) sitzt. Die Partei des als populistisch geltenden Rechtspolitiker Wladimir Schirinowski werde in der nächsten Woche einen Gesetzentwurf zu Kurilen-Inseln in der Duma unterbreiten, teilte er ohne nähere Angaben mit.
Die Kurilen sind eine etwa 1200 Kilometer lange Ansammlung von über 30 großen und kleinen Inseln. Sie liegen zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaido. Nach dem Zweiten Weltkrieg fiel der gesamte Inselbogen an die Sowjetunion.
Japan hält die südlichen Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die unbewohnte Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt und fordert deren Rückgabe. Der Streit behindert bis heute den Abschluss eines offiziellen Friedensvertrags zwischen Moskau und Tokio. Stattdessen unterzeichneten beide Staaten 1956 eine gemeinsame Deklaration, mit der der Kriegszustand beendet wurde.
Ja ja die Japsen ^^ erstmal aller H1tler glaube 12 Millionen Chinesen (und Russen, und Koreaner, usw) abschlachten ... und gewaltige Landes-Gebiete dieser Völker barbarischst annektieren, nach dem verlorenen Krieg, nun jauchzen, dass sie Land (als Strafe) abgeben mussten ^^ Ja ja die Japsen ^^
PS Speznas ^^ hamma Putinanimation kann man gut verwenden (erinnert mich), wenn der verlogen heuchlerische Westen von (hetzender) "freier westlicher Presse" und achso "bösen diktatorischen Russland" spricht ^^
ZitatPS Speznas ^^ hamma Putinanimation kann man gut verwenden (erinnert mich), wenn der verlogen heuchlerische Westen von (hetzender) "freier westlicher Presse" und achso "bösen diktatorischen Russland" spricht ^^
Nordkaukasus: Extremisten werben Studenten an 18:54 | 17/ 07/ 2009
NALTSCHIK, 17. Juli (RIA Novosti). An allen Hochschulen der russischen Teilrepublik Kabardino-Balkarien (Nordkaukasus) wird Studenten der Eintritt in extremistische Organisationen schmackhaft gemacht.
„Faktisch in allen Hochschulen der Republik sind Fälle der Einbeziehung von Jugendlichen in religiöse extremistische Organisationen registriert worden“, sagte der Chef der Sicherheitsbehörde der Republik, Wladimir Serdjuk, am Freitag in Naltschik in einer Sitzung des Kollegiums des kabardinisch-balkarischen Innenministeriums.
Laut dem Sicherheitsbeamten sei die gegenwärtige Situation in Kabardino-Balkarien „stabil schwierig und tendiert zu einer Verschärfung“.
Wie der Abteilungschef für Extremismusbekämpfung des russischen Innenministeriums, Juri Kokow, dazu äußerte, setzen die Mitglieder der Terrorverbände vor allem auf die Jugend.
„Heute werden mit den Händen von Jugendlichen besonders dreiste Verbrechen bzw. antisoziale Taten begangen“, sagte Kokow.
EIL - Dutzende Oppositionelle bei Demo in Moskau festgenommen 19:49 | 31/ 07/ 2009
MOSKAU, 31. Juli (RIA Novosti). Die Moskauer Polizei hat am Freitag im Stadtkern 47 Oppositionsanhänger vorläufig festgenommen, nachdem diese versucht hatten, ohne Genehmigung der Stadtbehörden einen „Marsch der Nichteinverstandenen“ zu organisieren.
Unter den Festgenommenen sei einer der Leiter des Oppositionsbündnisses „Anderes Russland“, Eduard Limonow, teilte die Sprecherin der Moskauer Hauptverwaltung des Innern, Schanna Oschimina, RIA Novosti mit. Alle Festgenommenen seien in ein Polizeirevier gebracht worden, wo gegen sie ein Protokoll wegen Verwaltungsrechtsverletzung aufgenommen werden soll.
Wer sind diese Oppositionelle „Anderes Russland“ was wollen sie und wieviele Anhänger haben sie
PS: ich warte nur im deutschen TV Propaganda zu hören, böses Russland sperrt Oppositionelle ein In Deutschland/Westen machen sie das übrigens auch genauso ... wenn ein Demo keine Genehmigung der Stadtbehörden beantragt hat, dann darf sie nicht demonstrieren und die Demonstranten werden im Polizeirevier gebracht, wo ihr Daten gespeichert werden und Verwaltung juristisch die Demonstranten zur Geldstrafe verdonnern kann
Putin fordert höhere Verantwortung für Öko-Vergehen - An Umweltschutz darf nicht gespart werden 16:49 | 01/ 08/ 2009
LISTWJANKA (Gebiet Irkutsk), 01. August (RIA Novosti). Russlands Regierung misst dem Umweltschutz große Bedeutung bei und wird bei der Umsetzung solcher Projekte wie der Bau des Ölpipelinesystems Ostsibirien - Pazifik und die Errichtung von Olympia-Objekten für die Winterspiele 2014 in Sotschi an der Ökologie nicht sparen. Das betonte Russlands Premier Wladimir Putin am Sonnabend in Listwjanka, Gebiet Irkutsk.
„Neue Produktionsanlagen müssen ausschließlich auf der Basis neuer Technologien gebaut werden, die den höchsten ökologischen Anforderungen gewachsen sind", sagte der Premier. Das gelte vor allem für die Erschließung neuer Territorien in Ostsibirien und am Arktis-Schelf, „wo das Ökosystem äußerst verschmutzungsempfindlich ist", hieß es.
Eine effektive und produktive Umweltschutzpolitik müsse zu einem unveräußerlichen Teil der nationalen Entwicklungsstrategie werden.
Nach den Worten des Regierungschefs gibt es in Russland heutzutage keine wirksamen Stimuli für die Betriebe im Interesse der Anwendung umweltfreundlicher Technologien und bei der Verringerung der Umweltbelastung. „In der nächsten Zeit müssten wir solche Mechanismen entwickeln und einsetzen. Außerdem müssten härtere Strafen für die Umweltbelastung erwogen werden."
„Natürlich kann man nicht sagen, dass im Öko-Bereich nichts unternommen wird. In den letzten Jahren kam es zu einer Stabilisierung der negativen Einwirkung auf die Umwelt", sagte der Premier. „Das reicht jedoch überhaupt nicht aus. Die Umwelt in vielen Regionen ist äußerst stark, ja übermäßig belastet."
Zugleich verwies er auch auf positive Beispiele auf diesem Gebiet: Bei der Einrichtung von Häfen an der Ostsee und bei der Ölförderung am Kaspischen Meer würden derzeit Umweltschutz-Technologien eingesetzt, die keine Analoga in der Welt kennen, betonte der Regierungschef.
Geeintes Russland schreibt sich Konservatismus auf die Fahne 17:41 | 07/ 10/ 2009
MOSKAU, 07. Oktober (RIA Novosti). Die regierungstreue Partei Geeintes Russland, die sich bislang als zentristisch bezeichnet hat, will sich zum Konservatismus bekennen.
Andrej Issajew, Vizechef des Parteipräsidiums, sagte am Mittwoch im Hinblick auf das neue Parteiprogramm, das am 21. November gebilligt werden soll: „Erstmals wird sich die Ideologie der Partei in einem Programmdokument niederschlagen. Das wird die Ideologie des russischen Konservatismus sein“.
Zuvor habe die Partei ihre Ideologie als zentristisch bezeichnet: „Wir begreifen inzwischen, dass neben Russlands jahrhundertlangen Traditionen auch das beste aus der Sowjetzeit bewahrt werden muss. Deshalb verliert das Wort ‚Konservatismus’ seine bisherige negative Färbung“.
MOSKAU, 12. Oktober (RIA Novosti). Präsident Dmitri Medwedew hat den Erfolg der regierungstreuen Partei Geeintes Russland bei Regionalwahlen begrüßt.
„Die Partei hat bewiesen, dass sie nicht nur moralisch, sondern auch juristisch berechtigt ist, regionale Regierungsbehörden zu bilden“, sagte Medwedew am Montagnachmittag bei einem Treffen mit der Parteispitze.
Im russischen Gebiet Tula, der Teilrepublik Marij El sowie in Moskau waren am Sonntag die Regionalparlamente gewählt worden. Geeintes Russland errang in allen drei Regionen einen klaren Sieg. Am besten schnitt die Partei in der russischen Hauptstadt ab: Sie erhielt hier nach Angaben der Wahlbehörde zwei Drittel der Stimmen.
Die Partei meldete auch Erfolge bei Bürgermeisterwahlen am selben Tag. Etwa in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny, der Wolga-Stadt Astrachan und der Fernost-Stadt Juschnko-Sachalinsk gewannen ihre Kandidaten die Wahl.
MOSKAU, 12. Oktober (RIA Novosti). Die Kreml-Partei Geeintes Russland hat praktisch bei allen regionalen Wahlen am vergangenen Sonntag den Sieg errungen. Nun muss sich die Partei auf zahlreiche Wahlfälschungs-Vorwürfe gefasst machen.
„Allzu schwere Verstöße gegen das Wahlrecht gab es keine, die Zentrale Wahlkommission hat erstaunlich wenig Beschwerden erhalten“, teilte der Chef der Wahlleitung, Wladimir Tschurow mit. Die Abstimmung sei gut organisiert und die Wahlbeteiligung recht hoch gewesen, fügte er hinzu.
In 75 Regionen Russlands fanden am Sonntag rund 7 000 Wahlen auf verschiedenen Ebenen statt.
Den im Internet angekurbelten Rummel um angeblich massive Wahlfälschungen bewertete Tschurow als „Hysterie“ und „moralischen Terror“. Die Wahlbeteiligung wäre eventuell höher gewesen, hätte es am Vortag nicht das WM-Qualifikationsspiel Russland gegen Deutschland gegeben, fügte er hinzu.
„Die täglichen Siege werden zum Alltag“, meinte der Staatsduma-Vorsitzende Boris Gryslow aus der Partei Geeintes Russland zum Wahlergebnis. Nach seinen Worten wird der neueste Wahlsieg nicht groß gefeiert. „Geeintes Russland siegt bei praktisch allen Wahlkampagnen, was von einer Geschlossenheit mit der jetzigen Macht zeugt“, sagte er. Das Wahlergebnis sei eine Bekundung der Unterstützung der Wähler für die Pläne der Partei im Kampf gegen die Wirtschaftskrise.
Indessen äußerten Vertreter der KP und der Liberaldemokratischen Partei sowie der Partei Gerechtes Russland ihre Unzufriedenheit mit dem Verlauf der Wahlen.
Im neuen Moskauer Stadtparlament werden nur Geeintes Russland und die KP vertreten sein. Nach der Auswertung von 90 Prozent der Stimmzettel liegt die Kreml-Partei mit 66,1 Prozent vorn, gefolgt von der KP Russlands mit 13,28 Prozent. Die anderen Parteien bleiben unter der 7-Prozent-Hürde: die Liberaldemokratische Partei (6,23 Prozent), Gerechtes Russland (5,4 Prozent), Jabloko (4,71 Prozent) und Russlands Patrioten mit 1,85 Prozent.
ja klar so wenig Wahlen ... und die unfähige Opposition hat nichts anderes zu sagen als dass es Wahlbetrug war ^^ das 65 % nicht an den Wahlen teilgenommen haben (nicht nur wegen des Fußballspiels) ist für mich eigentlich nur der Beweis dass die Menschen keine Veränderung wollten man wählt halt weniger auch seine Partei wenn man zufrieden ist - nur Unzufriedene wählen umso mehr dann die Opposition - und von denen gibt es in Russland wohl immer weniger ^^ also wenn ich Russe wäre, würde ich auch nur "Geeintes Russland" wählen ^^
ehrlich gesagt, dass sind so winzige Parteien, die kennt man garnicht ^^ erst recht nicht im Ausland ^^ (außer in den westlichen Medien - die diese Kleinen Parteien als prowestliche GIGANTISCHE gerechte Opposition hinstellen)
kannst du mal kurz erzählen was die 2 Parteien so politisch wollen ? sprich ihre Ansichten ...
Ups, "Gerechtes Russland" habe ich mit 'ner anderen Partei verwechselt. Die sind noch in Ordnung.
Diese Penner von "Yabloko" sind so wie diese komische Partei bei euch, mit diesem Cedomir... LDP oder so... sie hassen "ihr" Volk und setzen sich dafür ein, dass es versklavt wird. Folglich auch große Freunde der USA und der Verbrecher Chodorkowski war langer ein bedeutender Finanzier dieser "Partei". Die sind natürlich völlig unbedeutend, aber trotzdem nervig.
aso ^^ ouch dann ist es auch meine lieblings Hasspartei also sind sie so wie dir LDP ... ... so art Pro-EU, Pro-Amis, Pro-Muslime, ... Contra Patriotismus fürs eigene Volk ... usw liberale Tüf-Tüf-Arschkriecher !? ^^